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PRESSEMITTEILUNG 50 Chemnitz, den 05.02.2001
Elternsprecher der Chemnitzer Schulen
zu einer Informationsveranstaltung mit Mitgliedern
des Schulausschusses eingeladen
Um alle Elternvertreter über die der Schulnetzplanung zu Grunde gelegten Gesetze und Rechtsverordnungen sowie die Vorgehensweise der Stadt zu informieren, werden die Elternsprecher der Chemnitzer Schulen zu einer Informationsveranstaltung mit dem Schulausschuss am 14.02.2001 einladen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben in dieser Sitzung die Möglichkeit, ihre Vorschläge für eine Schulnetzplanung ebenfalls vorzustellen.
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens werfen der Stadt u. a. vor, sich nicht an die Einhaltung von Mindeststärken und Klassenteilern entsprechend Verwaltungsvorschrift zu halten. Dem muss die Stadt widersprechen, da die Schulnetzplanung 2000 analog der Rahmenplanung 1998 für Grund- und Mittelschulen auf den Klassenrichtwert 25 ausgerichtet ist. Die Mindestwerte und Richtwerte haben sich seit 1995/96 nicht geändert (VwV Bedarf und Schuljahresablauf vom 29.02.2000). Die Mindestschülerzahl beträgt für Grundschulen 15, für Mittelschulen 16 Schüler. Der Richtwert ist 25 (Schülerzahl in einer Klasse), der Klassenteiler 33 (ab dieser Schülerzahl wird die Klasse geteilt). Als Ausnahme wurde in der Schulnetzplanung 2000 beschlossen, dass - sofern die geforderte Mindestschülerzahl von 15 Schülern für die Bildung einer Klasse 1 erreicht wird - auch in den Randgebieten der Stadt einzügige Grundschulen erhalten werden sollen. In der Rahmenplanung 1998 wurden die Mindestwerte (15 Schüler) nicht zur Grundlage gemacht. Es ist unmöglich auf der Grundlage der Mindestwerte eine Schulnetzplanung zu erstellen.
Das Sächsische Staatsministerium für Kultus informierte den Kreiselternrat durch ein Schreiben bereits am 29.11.2000 und am 02.01.2001 über die rechtlichen Grundlagen einer Schulnetzplanung. Dabei wurde auch auf die Konsequenzen hingewiesen, wenn durch die Stadt keine Schulnetzplanung beschlossen wird.
Die Schulnetzplanung der Stadt ist ausschließlich wegen der rückläufigen Schülerzahlen überarbeitet worden. Diese Tatsache kann man auch nicht dadurch schön reden, dass nach dem Jahr 2006 mit einem geringen Anstieg der Schülerzahlen zu rechnen ist. In der Schulnetzplanung wurden die steigenden Geburtenzahlen der letzten Jahre berücksichtigt. Sie ist langfristig bis zum Jahr 2010 angelegt. Dabei hält die Stadt am Tiefpunkt der Schülerzahlen im Jahr 2005/06 zusätzliche Raumkapazitäten an einigen Schulstandorten vor. Mit der beschlossenen Schulnetzplanung 2000 soll gewährleistet werden, dass über die gesamte Stadtfläche ein gleichmäßiges Netz an Schulstandorten vorhanden ist und möglichst keine „weißen Flecken“ in der Schullandschaft entstehen. Auch durch Trennung von Doppelstandorten (Grund- und Mittelschule) konnte das Ziel annähernd erreicht werden. Im Stadtrandbereich sollen Grundschulen unabhängig vom Klassenrichtwert von 25 erhalten bleiben. Die Stadt wird um diese Standorte kämpfen. Gefahr besteht allerdings, wenn die Mindestschülerzahl von 15 unterschritten wird.
Unter Berücksichtigung aller Aspekte wurde die Schulnetzplanung zwischen Verwaltung und Stadtrat seit August 2000 erarbeitet und mit einem breiten Konsens beschlossen. Die rückläufigen Schülerzahlen müssen ganz einfach akzeptiert werden.
Die Stadt ist für weitere Anregungen offen. Der Kreiselternrat kann dazu natürlich auch andere Vorschläge unterbreiten. Die Stadt Chemnitz hält weiterhin an dem Gesprächsangebot vom 09.01.2001 fest. Nach Vorlage einer abgestimmten Schulnetzplanung des Kreiselternrates, könnte diese im Schulausschuss vorgestellt und darüber beraten werden.
Stadt Chemnitz
