Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 24.10.2001

4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlich - vom 24.10.2001

5. Informationen des Oberbürgermeisters

6. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass

7. Beschlussvorlagen

7.1 Verleihung des Ehrenpreises der Stadt Chemnitz an Herrn Lars Riedel
Vorlage/Einreicher: B- 511/2001 Oberbürgermeister/Amt 15

7.2 Änderung des Schulnamens der Grundschule Furth/Glösa
Vorlage/Einreicher: B- 469/2001 Dezernat 1/Amt 40

7.3 Haushaltsplanentwurf der Stadt Chemnitz für das Jahr 2002
Vorlage/Einreicher: B- 531/2001 Dezernat 2/Amt 20

7.4 Entscheidung über den Austritt der Stadt Chemnitz aus der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH
Vorlage/Einreicher: B- 487/2001 Dezernat 2/Amt 20

7.5 Abschluss der Verträge zum Austritt aus dem RZV Lugau-Glauchau mit den Ortsteilen Grüna, Mittelbach, Röhrsdorf und Wittgensdorf
Vorlage/Einreicher: B- 519/2001 Dezernat 2/Amt 20

7.6 Entgeltordnung Tiefgarage Theaterplatz
Vorlage/Einreicher: B- 242/2001 Dezernat 3/Amt 23

7.7 Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrgebiet Chemnitz (Taxitarifverordnung)
Vorlage/Einreicher: B- 496/2001 Dezernat 3/Amt 32

7.8 Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Vorlage/Einreicher: B- 468/2001 Dezernat 5/Amt 51

Diese Vorlage wurde bereits für die Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2001 ausgereicht.

7.9 Berufung der Mitglieder und Stellvertreter des Kinder- und Jugendbeirates für die Wahlperiode von 2001 - 2003
Vorlage/Einreicher: B- 523/2001 Dezernat 5/Amt 51

7.10 Investives Maßnahmeprogramm der Stadt Chemnitz - Arbeitsstand 17.08.2001
Vorlage/Einreicher: B- 433/2001 Dezernat 6/Amt 60

Diese Vorlage wurde bereits für die Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2001 ausgereicht.

7.11 Baugestaltungssatzung des Ortsteiles Kleinolbersdorf-Altenhain
Vorlage/Einreicher: B- 278/2001 Dezernat 6/Amt 61

7.12 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum einfachen Bebauungsplan Nr. 98/35 "Wohngebiet an der Further Straße"
Vorlage/Einreicher: B- 465/2001 Dezernat 6/Amt 61

7.13 Satzung der Stadt Chemnitz über die Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet "Uhlestraße/Werner-Seelenbinder-Straße"
Vorlage/Einreicher: B- 489/2001 Dezernat 6/Amt 61

7.14 Benennung der mit dem Wohnbauvorhaben "Am Hexenberg II" im Stadtteil Grüna entstehenden Zufahrtsstraße mit der Bezeichnung "Dornröschenweg"
Vorlage/Einreicher: B- 419/2001 Dezernat 6/Amt 62

7.15 Umbenennung der "Blumenstraße" im Stadtteil Kapellenberg in "Hugo-Fuchs-Straße"
Vorlage/Einreicher: B- 456/2001 Dezernat 6/Amt 62

7.16 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 99/10 "Wohngebiet Schenkenberg"
Vorlage/Einreicher: B- 416/2001 Dezernat 6/Amt 68

7.17 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung)
Vorlage/Einreicher: B- 479/2001 Dezernat 6/ESC

7.18 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Chemnitz (Abfallsatzung)
Vorlage/Einreicher: B- 480/2001 Dezernat 6/ESC

7.19 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Chemnitz (Abfallgebührensatzung)
Vorlage/Einreicher: B- 481/2001 Dezernat 6/ESC

8. Informationsvorlagen

8.1 7. Beteiligungsbericht der Stadt Chemnitz auf der Basis der Ergebnisse 2000
Vorlage/Einreicher: I- 57/2001 Dezernat 2/Amt 20

8.2 Gesundheitsbericht Schuljahr 1999/2000
Gesundheit der Kinder und Jugendlichen in der Stadt Chemnitz
Vorlage/Einreicher: I- 55/2001 Dezernat 5/Amt 53

9. Beschlussanträge

9.1 Anonyme Zuflucht für Mädchen und junge Frauen, die sich auf Grund psychischer, physischer und/oder sexueller Gewalterfahrungen in einer Krisensituation befinden
Vorlage/Einreicher: BA- 27/2001 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

9.2 Abberufung von zwei Mitgliedern und Berufung von zwei neuen Mitgliedern des Seniorenbeirates
Vorlage/Einreicher: BA- 32/2001 SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, PDS-Fraktion, Fraktion FDP, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

10. Antrag gemäß § 9 (6) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Chemnitz
Stadtratssitzung im Chemnitzer Amtsblatt
Vorlage/Einreicher: BA- 31/2001 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

11. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

12. Benennung von 2 Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich –

Nachtrag
zur Einladung für die Sitzung des Stadtrates – öffentlich – am 14.11.2001

Es macht sich erforderlich, folgenden Tagesordnungspunkt gemäß § 36 Abs. 3 Satz 4 SächsGemO i. V. m. § 16 Abs. 5 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Chemnitz als Eilfall auf die Tagesordnung zu setzen.

7.20 Wanderer Werke – Konkretisierung der Beschlussfassung zur Halle 35
Vorlage/Einreicher: B-565/2001 Dezernat 2/Amt 20

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