Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 12.12.2001

4. Bekanntgabe des Beschlusses aus der Sitzung des Stadtrates - nichtöffentlich - vom 12.12.2001

5. Informationen des Oberbürgermeisters

6. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass

7. Einwohnerfragestunde

8. Information über den Bericht über die überörtliche Prüfung der Kreisfreien Stadt Chemnitz (Haushaltsjahre 1991 – 1998)

9. Beschlussvorlagen

9.1 Haushaltsplan 2002 der Stadt Chemnitz
Vorlage/Einreicher: B- 24/2002 Dezernat 2/Amt 20

9.1.1 Begründung des Oberbürgermeisters

9.1.2 Stellungnahmen der Fraktionen

9.1.3 Einwendungen von Bürgern und Abgabepflichtigen

9.1.4 Beschlussfassung

9.1.4.1 über den Verwaltungshaushalt auf Basis des Planentwurfes einschließlich Änderungslisten (Anlage 2)

9.1.4.2 über den Vermögenshaushalt auf Basis des Planentwurfes einschließlich Änderungslisten (Anlage 3)

9.1.4.3 über den Finanzplan (Anlage 4)

9.1.4.4 über das Mehrjahresinvestitionsprogramm (Anlage 5)

9.1.4.5 über die Verpflichtungsermächtigungen (Anlage 6)

9.1.4.6 über die Haushaltsvermerke mit Ergänzungen (Anlage 7)

9.1.4.7 über den Wirtschaftsplan für den Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz (Anlage 8, Seiten 8 bis 49)

9.1.4.8 zur Haushaltssatzung der Stadt Chemnitz für das Jahr 2002 (Anlage 9)

9.2 Erstellung des 2. Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Chemnitz
Vorlage/Einreicher: B- 34/2002 Dezernat 1/Dezernat 2/Amt 18/Amt 20

9.3 Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Leipzig, Freistaat Sachsen und Partnerstädte GmbH
Vorlage/Einreicher: B- 39/2002 Dezernat 2/Amt 20

9.4 Bauausführungsbeschluss für die Maßnahme: Umgestaltung Fußgängerbereich Rosenhof
Vorlage/Einreicher: B- 6/2002 Dezernat 6/Amt 66

9.5 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. V-99/11 "Am Wachtelberg" in Chemnitz-Euba
Vorlage/Einreicher: B- 8/2002 Dezernat 6/Amt 61

9.6 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 94/01 Heinrich-Schütz-Straße (Planitzwiese)
Vorlage/Einreicher: B- 10/2002 Dezernat 6/Amt 68

9.7 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 93/05 Keilholzsiedlung Walter-Klippel-Straße, Chemnitz
Vorlage/Einreicher: B- 12/2002 Dezernat 6/Amt 61

9.8 Satzungsbeschluss über die 2. Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes "Chemnitz - Innenstadt"
Vorlage/Einreicher: B- 13/2002 Dezernat 6/Amt 68

9.9 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 99/10 "Wohngebiet Schenkenberg"
Vorlage/Einreicher: B- 15/2002 Dezernat 6/Amt 68

9.10 Nutzung Kaufhaus Tietz als Kulturkaufhaus mit Stadtbibliothek, Volkshochschule, Neuer Sächsischer Galerie, Naturkundemuseum und kommerziellem Anteil
Vorlage/Einreicher: B- 31/2002 Dezernat 6/Amt 65

10. Informationsvorlagen

10.1 Eingliederung des Umweltzentrums in das Stadtentwicklungsamt
Vorlage/Einreicher: I- 7/2002 Dezernat 1/Amt 18

10.2 Beteiligung der Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschafts m.b.H. (GGG) an der Stadtumbau GmbH – Chemnitz
Vorlage/Einreicher: I- 5/2002 Dezernat 2/Amt 20

10.3 Information zur Neustrukturierung der Stadtmarketing Chemnitz GmbH und Beteiligung der CWE
Vorlage/Einreicher: I- 6/2002 Dezernat 2/Amt 20

11. Beschlussanträge

11.1 Immobilienbewirtschaftung und –verwertung
Vorlage/Einreicher: BA- 1/2002 Fraktionen CDU, SPD und FDP

11.2 Erweiterung des Schulbezirkes für die Grundschule Euba
Vorlage/Einreicher: BA- 2/2002 CDU-Fraktion

12. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

13. Benennung von 2 Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -

Hinweis für Redaktionen: Da die Pressestelle der Stadt Chemnitz weitere „Abnehmer“ des Pressedienstes in den Pressedienst-Versand aufgenommen hat, möchten wir an dieser Stelle nochmals informieren, dass auch in 2002 jeweils eine Woche vor der Sitzung des Stadtrates die Pressekonferenz mit den Bürgermeistern stattfindet. Die Bürgermeister erläutern Hintergründe und beantworten Fragen zu den Beschlussvorlagen der Verwaltung für die Stadtratssitzung. Selbstverständlich haben die Vertreter der Medien im Rahmen der PK auch die Möglichkeit, Informationen zu anderen aktuellen Themen zu erfragen.

Diese Pressekonferenz findet turnusgemäß am Mittwoch vor der (ebenfalls jeweils mittwochs stattfindenden) Sitzung des Stadtrates statt.
Ort: im Chemnitzer Rathaus, Beratungsraum 118; Zeit: 11:00 Uhr.
Die Einladung zur PK erhalten Sie mit dem Pressedienst.

Die Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates sowie die in der Sitzung gefassten Beschlüsse werden veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Chemnitz sowie auch auf den Internetseiten der Stadt Chemnitz unter der Adresse www.chemnitz.de – Stadt mit Bürgernähe – Stadtrat - Tagesordnungen/ Beschlüsse.

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