Integriertes Stadtentwicklungsprogramm wird zur Beschlussfassung im Stadtrat vorgelegt

Die Bundesregierung hat im August vergangenen Jahres das Programm zum "Stadtumbau Ost" beschlossen. Es soll die Attraktivität der neuen Länder als Wohn- und Wirtschaftsstandort stärken. Kommunen mit einem eigenen städtebaulichen Zukunftskonzept erhalten dafür entsprechende Fördermittel. Wohnungseigentümer bekommen so Hilfe zum Abriss bei Leerstand und zur Aufwertung von Wohnquartieren. Außerdem soll das Programm auch wertvolle innerstädtische Altbaubestände, die besonders von Leerstand betroffen sind, sichern helfen. Der Bund rechnet damit, dass im Ergebnis etwa 350 000 Wohnungen vom Markt genommen werden. Anlässlich des Bundesprogramms wurde ein Wettbewerb um die besten Stadtentwicklungskonzepte ins Leben gerufen. Zu den 261 teilnehmenden Kommunen gehören auch 104 sächsische Städte und Gemeinden. Neben Dresden, Leipzig, Zwickau, Plauen und anderen nimmt auch Chemnitz am Wettbewerb teil.

Die Stadt Chemnitz hat entsprechend dem Auftrag des Freistaates ein Integriertes Stadtentwicklungsprogramm erarbeitet. Bereits im vergangenen Frühjahr bzw. Sommer hat das Dezernat für Stadtentwicklung, Umwelt und Bauwesen unter Hinzuziehen der Fachämter einen ersten Entwurf gefertigt, anschließend Gespräche mit Trägern öffentlicher Belange geführt und die Zielstellungen mit der Wohnungswirtschaft erörtert. Daraufhin gab es Modifizierungen und Ergänzungen, bevor der Entwurf in den entsprechenden Ausschüssen vorgestellt und gebilligt wurde. "Im Programm wurden alle Aspekte wie Stadtplanung, Verkehr, Grünordnung, Ökologie und des sozialen Bereiches zusammengefügt und Perspektiven für die Entwicklung der Stadt abgeleitet", so Börries Butenop, Leiter des Stadtentwicklungsamtes im Chemnitzer Baudezernat.

Ab Oktober des vergangenen Jahres erfolgte dann das Beteiligungsverfahren: So wurde das Konzept in gemeinsamer Diskussion aller Akteure, d.h. der Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung, Politik und Wirtschaft vertieft. Neben der Beteiligung von Interessenvertretern der Wirtschaft, der privaten Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümer, der organisierten Wohnungswirtschaft, hatten auch die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, sich an diesem Prozess zu beteiligen.
Dazu lag das Programm im Technischen Rathaus, in allen Bürgerservicestellen und Stadtteilbüros vor. Jeder konnte sich über die Vorschläge zum Stadtumbau in seinem Gebiet informieren, dazu Stellung nehmen und Änderungsvorschläge unterbreiten. Ein Prozess von mehr als zwei Monaten, der jetzt , so der Amtsleiter des Stadtentwicklungsamtes, vorerst abgeschlossen sei. Die zahlreich eingegangenen Vorschläge, Anregungen und Hinweise (etwa 400 Anträge von Bürgern) werden nun ausgewertet - gesichtet und gewichtet - bevor das Programm dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt wird. "Wir sind dabei diese Zuschriften intensiv auszuwerten und dabei lassen wir nichts unter den Tisch fallen", betont Börries Butenop. Hinweise, die nicht unmittelbar in die Belange der Stadtentwicklung fallen, werden an die zuständigen Fachämter zur Bearbeitung weitergeleitet. Das Abwägungskonzept der Verwaltung über die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger wird den Stadträten zur Beschlussfassung des Integrierten Stadtentwicklungsprogramms mit ausgereicht. Vor der Beschlussvorlage im Stadtrat wird das Integrierte Stadtentwicklungsprogramm Gegenstand einer gemeinsamen Sitzung von Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss und Bau-, Wohnungs- und Sanierungsausschuss sein.

"Insgesamt", so die Einschätzung von Börries Butenop, "waren wir positiv überrascht von den konkreten Anregungen der Mieter. Es wurden keine Utopien, sondern reelle Vorschläge gemacht. Hilfreich war dabei sicher die Auslegung des Programms in Teilplänen." Das habe Nähe gebracht, hier konnte der Bürger direkt auf sein unmittelbares Umfeld einwirken.

Gründung der Stadtumbaugesellschaft –
für den effizienten und abgestimmten Stadtumbau in Chemnitz

Zum effizient-abgestimmten Vorgehen in Sachen Stadtumbau in Chemnitz wurde bereits im November des vergangenen Jahres in Anwesenheit von Staatssekretär Dr. Albrecht Buttolo und Baubürgermeister Ralf-Joachim Fischer die Stadtumbau GmbH gegründet, unter deren Dach sich bisher ein großer Teil der Chemnitzer Wohnungsbau-Unternehmen und die Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft m.b.H. (GGG m.b.H.) zusammengeschlossen haben (siehe PD Nr. 682 vom 13.11.2001). Damit war und ist die Stadt Chemnitz Vorreiter unter den großen Sächsischen Städten für einen effizienten, gemeinsam von allen Partnern getragenen und organisierten Stadtumbau in Chemnitz.

Die Hauptaufgaben der Stadtumbau GmbH liegen in der Abstimmung innerhalb der Wohnungswirtschaft bei der Verteilung von Fördergeldern, bei der Organisation der Mieterberatung und der Bürgerbeteiligung sowie im Zusammenwirken mit der Stadt Chemnitz bei der effizienten Mitwirkung der Gesellschaften bei dem von der Stadt erarbeiteten Handlungskonzept Wohnen. In der Stadtumbau GmbH, die nach wie vor auch weiteren Gesellschaften offen steht, haben sich derzeit zusammengeschlossen: Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft m.b.H., Wohnungsbaugenossenschaft Chemnitz West eG, Chemnitzer Siedlungsgemeinschaft eG, Wohnungsbaugenossenschaft Chemnitz-Helbersdorf eG und Chemnitzer Allgemeine Wohnungsbaugenossenschaft eG.

Bürgerinformation auch mit informativem Faltblatt
zum Thema „Stadtumbau – Chance oder Verlust?“

Zur Bürgerinformation und zum (kostenfreien) Mitnehmen ausgelegt ist auch das vom Dezenerat Stadtentwicklung, Umwelt und Bauwesen der Stadt Chemnitz bereits Anfang Dezember vergangenen Jahres herausgegebene Faltblatt „Stadtumbau – Chance oder Verlust?“ (siehe PD Nr. 745 vom 11.12.2001).
In dem mehrseitigen, farbig gedruckten und mit zahlreichen Abbildungen versehenen Faltblatt beantwortet der Chemnitzer Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert Fragen zum aktuellen und in den vergangenen Monaten bereits in verschiedenen Veranstaltungen (auch unter Federführung des Stadtentwicklungsamtes der Stadt Chemnitz) vieldiskutierten Thema Stadtentwicklung und Stadtumbau von Chemnitz. Versehen mit einem Plan der Sanierungs- und Fördergebiete der Stadt - Auszug aus dem von der Stadt Chemnitz bereits vorgelegten Räumlichen Handlungskonzept Wohnen - wurde das Faltblatt mit einer Auflage von 5.000 Stück herausgegeben.

Mit der Herausgabe des Faltblattes sowie Veröffentlichungen nicht zuletzt auch im Amtsblatt der Stadt Chemnitz übermittelte die Stadt Chemnitz interessierten Bürgerinnen und Bürgern weitere Informationsmöglichkeiten zum Thema Stadtumbau.
Im Gespräch mit dem Oberbürgermeister wird auf wesentliche Akzente und Schwerpunkte des Stadtumbaus in Chemnitz hingewiesen. Damit werden zugleich Fragen beantwortet, die im Rahmen von Bürgerforen, Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen zum Thema Stadtumbau mehrfach von den Bürgerinnen und Bürgern gestellt wurden. Deutlich wird im Gespräch, dass Stadtumbau und das dafür notwendige Handlungsinstrument - das Integrierte Stadtentwicklungsprogramm Chemnitz - keinesfalls mit dem Begriff „Abriss“ gleichzusetzen sind. Zu den auch in diesem Jahr vorgesehenen Informationsveranstaltungen werden auch weitere Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen gehören sowie Bürgeranhörungen, die gemeinsam von der Stadt Chemnitz und den Wohnungseigentümern in den (im Stadtentwicklungsprogramm vorgeschlagenen) Fördergebieten veranstaltet werden.

Hinweis für Redaktionen: Bei Rückfragen zum Integrierten Stadtentwicklungsprogramm der Stadt Chemnitz wenden Sie sich bitte direkt an das Dezernat für Stadtentwicklung, Umwelt und Bauwesen der Stadt Chemnitz / Stadtentwicklungsamt – Amtsleiter Herr Börries Butenop.
Auskunft zu Fragen der Stadtumbau GmbH gibt deren Geschäftsführer, Herr Klaus Peter.

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