Chemnitz ist neben Leipzig die zweite ostdeutsche Kommune, die Mitglied ist im bekanntesten europäischen Städtenetzwerk EUROCITIES und vertritt hier gleichfalls die Interessen der gesamten Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau. Der Ballungsraum mit über einer Million Einwohnern will nicht nur an transnationalen EU-Projekten mitarbeiten, sondern im Rahmen des Städtenetzwerkes auch seinen Zugriff auf Fördermittel erleichtern. Weiteres Ziel ist auch die Einflussnahme auf die europäische Politik, um eine verstärkte Berücksichtigung kommunaler Belange zu erreichen.

Das Netzwerk setzt sich derzeit aus rund 100 Großstädten (mit jeweils über 250.000 Einwohnern) aus Ländern der Europäischen Union sowie Mittel- und Osteuropa zusammen. So gehören beispielsweise auch 20 osteuropäische Kommunen zu EUROCITIES. Durch die geplante EU-Osterweiterung rücken gerade auch die deutschen Städte ins Zentrum Europas. Vertreten sind im Städtenetzwerk ebenfalls - und dies eröffnet nicht zuletzt auch für Chemnitz eine Reihe besonderer Chancen - die Partnerstädte Düsseldorf, Manchester, Tampere, Ljubljana und Lodz. Diese Metropolen sollen in der künftigen Zusammenarbeit einen besonderen Schwerpunkt bilden.

Mit Wirtschaft, Stadterneuerung, Kultur, Umwelt, Ost-West-Beziehungen und sozialen Belangen befassen sich die Hauptarbeitsgruppen des Städtenetzes. Außerdem findet regelmäßig ein Erfahrungsaustausch der deutschen Mitglieder von EUROCITIES unter Leitung des Deutschen Städtetages statt. Zahlreiche kleinere Interessenkreise widmen sich speziellen kommunalen Themen. Chemnitz wird zunächst bei Wirtschaft und Stadterneuerung, Kultur und Ost-West mitarbeiten.

Unter Leitung des Deutschen Städtetages wurde der „Deutsche EUROCITIES Dialog“ eingerichtet. Das kontinuierliche Treffen der deutschen EUROCITIES-Mitglieder Berlin, Bonn, Chemnitz, Köln, Dortmund, Düsseldorf, Hamburg, Leipzig, Nürnberg, Frankfurt/ Main und Münster dient dem ständigen Informationsfluss zwischen den im Lenkungskreis („Executive Committee“) vertretenen deutschen Städten Frankfurt / Main und Leipzig und den übrigen deutschen EUROCITIES-Mitgliedern. Ausgangspunkt für die Etablierung des Städtenetzwerkes war die Position der Städte im vereinten Europa zu stärken, dies insbesondere unter dem Aspekt, dass die europäischen Städte von der europäischen Integration sowohl durch Bestimmungen in den Europäischen Verträgen als auch den sich daraus ableitenden Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen, Empfehlungen und Stellungnahmen betroffen sind. So sind die Analyse der europäischen Gesetzgebung einerseits und das Einbringen der jeweiligen städtischen Interessen andererseits aus dem Verwaltungshandeln der Kommunen nicht mehr wegzudenken. Die Position der Städte wird gegenüber der Europäischen Kommission oftmals in erster Linie über die EU-Mitgliedstaaten vertreten und kann auf diese Weise auch konkrete kommunale Interessen nur bedingt berücksichtigen – auch dies ein Grund mehr für europäische Großstädte, sich aktiv in die EUROCITIES-Arbeit einzubringen. Der kontinuierliche Kontakt zwischen den Netzwerkmitgliedern trägt zum wichtigen fachlichen Austausch auf verschiedensten Gebieten bei: „best practices“ anderer europäischer Städte können als Impulse für das eigene Verwaltungshandeln genutzt werden. Nicht zuletzt spielt das Städte-Lobbying eine wichtige Rolle: So trug die Zusammenarbeit der EUROCITIES-Städte maßgeblich zur Etablierung des europäischen Förderprogramms URBAN zur Unterstützung der Städte bei der Bewältigung des Strukturwandelns bei – ein Förderprogramm, von dem auch die Stadt Chemnitz in den vergangen Jahren in bezug auf die dezidierte Förderung des Stadtteils Brühl-Nord erfolgreich partizipiert hat.

Austausch von Informationen und bewährten Praktiken sind Hauptanliegen der Arbeit des Städtenetzwerkes: So tauschen sich die Mitglieder beispielsweise aus über die Auswirkungen der Aktivitäten und Gesetzgebungsverfahren der Europäischen Kommission und den daraus ableitbaren Konsequenzen für kommunales Verwaltungshandeln. Zugleich bietet die engagierte Mitarbeit die Möglichkeit, sich relativ schnell über bereits bewährte kommunale Lösungen im Rahmen der Umsetzung der Politik der Europäischen Kommission zu informieren. Interkommunale Kooperation bietet außerdem die Möglichkeit, Synergieeffekte bei der Planung und Implementierung von städtischen Vorhaben zu erzielen. Nicht zuletzt haben innovative Lösungen natürlich auch Vorbildcharakter.

Hinweis für Redaktionen: Weitere Informationen zum Thema EUROCITIES finden Sie auch im Internet unter der Adresse www.eurocities.org
Bei Rückfragen zu Chemnitzer Aktivitäten wenden Sie sich bitte an das Bürgermeisteramt der Stadt Chemnitz – Ansprechpartner sind hier unter Ruf 0371/488-1553 Herr Thomas Michalla, Büro für Nachbarschaftsbeziehungen und unter Ruf 0371/488-1509 Frau Pia Schröder, EU-Koordinatorin der Stadt.

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