Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 10.04.2002

4. Informationen des Oberbürgermeisters

5. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass

6. Beschlussvorlagen

6.1 Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Stadtentwicklung und Bauordnung
Vorlage/Einreicher: B- 181/2002 Oberbürgermeister

6.2 Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Schulausschusses und Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern in den Schulausschuss
Vorlage/Einreicher: B- 143/2002 Oberbürgermeister/Amt 15

6.3 Veräußerung des Vermögens der Stadtbeleuchtung an die Stadtwerke Chemnitz AG
Vorlage/Einreicher: B- 176/2002 Dezernat 2/Amt 20

6.4 Vertrag über die Übernahme und das Betreiben einer Leistung/Einrichtung der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Chemnitz im Rahmen der §§ 11 - 14 SGB VIII durch einen anerkannten Träger der freien Jugendhilfe
Vorlage/Einreicher: B- 64/2002 Dezernat 5/Amt 51

6.5 Verkauf von Heizungsumformstationen und Heizungstrassen an die Stadtwerke
Vorlage/Einreicher: B- 11/2002 Dezernat 6/Amt 65

6.6 Abwägungsbeschluss zum Integrierten Stadtentwicklungsprogramm
Vorlage/Einreicher: B- 159/2002 Dezernat 6/Amt 68

6.7 Beschluss zum Integrierten Stadtentwicklungsprogramm
Vorlage/Einreicher: B- 160/2002 Dezernat 6/Amt 68

6.8 Bauausführungsbeschluss zur Sanierung des ehemaligen Gaswerkes I an der Zwickauer Straße 83/85 in Chemnitz
Vorlage/Einreicher: B- 142/2002 Dezernat 6/Amt 36

6.9 Bauausführungsbeschluss für die Maßnahme: Südverbund Teil II, 2. und 3. BA von Bernsdorfer Straße bis Augustusburger Straße
Vorlage/Einreicher: B- 162/2002 Dezernat 6/Amt 66

6.10 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum einfachen Bebauungsplan Nr. 93/21 "Posthof" Teil A Rathausstraße/Johannisplatz
Vorlage/Einreicher: B- 179/2002 Dezernat 6/Amt 68

7. Informationsvorlagen

7.1 Berichterstattung über Petitionen für den Zeitraum 01.08.2001 bis 31.01.2002
Vorlage/Einreicher: I- 28/2002 Oberbürgermeister/Amt 15

7.2 Bericht 2001 - Situationsbeschreibung zum Konsum illegaler Drogen in Chemnitz
Vorlage/Einreicher: I- 3/2002 Dezernat 5/Amt 53

8. Beschlussantrag

Ermittlung versteckter Subventionen für den motorisierten Individualverkehr
Vorlage/Einreicher: BA- 9/2002 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

9. Antrag gemäß § 9 (6) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Chemnitz

Eigenständige Haushaltswirtschaft Tierpark
Vorlage/Einreicher: BA- 10/2002 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

10. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

11. Benennung von 2 Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -

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