Mit großer Mehrheit gab der Chemnitzer Stadtrat in seiner heutigen Sitzung seine Zustimmung den unter Punkt 6.6 und 6.7 auf der Tagesordnung stehenden Beschlussvorlagen Abwägungsbeschluss zum Integrierten Stadtentwicklungsprogrammm (InSEP) und Beschluss zum InSEP. Damit hat der Stadtrat „Grünes Licht“ gegeben für den Stadtumbau in Chemnitz auf der Grundlage eines Programmes, das den Prozess über einen Zeitraum von etwa zehn Jahren begleiten wird.

Das vom Dezernat Stadtentwicklung, Umwelt und Bauordnung im Frühjahr 2001 erarbeitete und vom Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss sowie Bau-, Wohnungs- und Sanierungsausschuss im September 2001 als Entwurfsfassung bestätigte Integrierte Stadtentwicklungsprogramm (InSEP) der Stadt Chemnitz wurde anschließend – analog zu der für die verbindliche Bauleitplanung vorgeschriebenen Verfahrensweise - in einem mit großer Bürgerresonanz durchgeführten Beteiligungsverfahren öffentlich vorgestellt und diskutiert. Nach Abschluss dieses Beteiligungsverfahrens – der ursprünglich dafür vorgesehene Termin Ende November 2001 wurde übrigens durch die Stadtverwaltung zugunsten der stark interessierten Öffentlichkeit bis Ende Januar 2002 erweitert – wurden die zum InSEP im Baudezernat eingegangenen etwa 400 Hinweise, Anregungen und Ideen von Chemnitzer Bürgerinnen und Bürgern durch das Stadtentwicklungsamt gesichtet und gewichtet und das Ergebnis der intensiv vorgenommenen Auswertung, welche im Abwägungsbeschluss umfangreich dokumentiert ist, in den ersten Entwurf des InSEP eingearbeitet.

Diese überarbeitete Fassung des Integrierten Stadtentwicklungsprogramms der Stadt Chemnitz wurde anschließend den Stadträtinnen und Stadträten vorgestellt - zunächst in zwei gemeinsamen Sitzungen des Bau-, Wohnungs- und Sanierungsausschusses und des Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses als Beschlussvorlage an den Stadtrat zur öffentlichen Vorberatung, heute nunmehr im Stadtrat.

In diesem Zusammenhang verweist das Baudezernat nochmals auf den überaus wichtigen Aspekt, dass nach der Beschlussfassung das Integrierte Stadtentwicklungsprogramm als ein für einen Zeitraum von etwa zehn Jahren geltendes Rahmen- und Handlungskonzept für einen effizienten Stadtumbau in und für Chemnitz zu verstehen ist. Dieses Konzept schließlich „vor Ort“ zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger umzusetzen, ist und bleibt in erster Linie aber dann vorrangig die Aufgabe des jeweiligen Eigentümers. Auch aus diesem Grund kommt der im November vergangenen Jahres gegründeten Stadtumbau GmbH besondere Bedeutung zu.
(Die Pressestelle verweist in diesem Zusammenhang auch auf die bereits mit Pressedienst Nr. 174 vom 25. 03. 2002 übermittelten Informationen.)

Nach erfolgter Beschlussfassung ist - so Bürgermeister Ralf-Joachim Fischer in der Ratssitzung - nunmehr vorgesehen, Bürgerinnen und Bürger, die Träger öffentlicher Belange sowie andere Institutionen, die sich zum InSEP geäußert haben, über das Ergebnis der Abwägung zu den jeweiligen Sachverhalten zu informieren. Dies wird, so Fischer, durch ein an alle Beteiligten gerichtetes Schreiben des Stadtentwicklungsamtes erfolgen. Im Schreiben enthalten sein wird jeweils der den jeweiligen Sachverhalt betreffende Auszug aus dem Abwägungsbeschluss.
In diesem Zusammenhang erhalten auch diejenigen Einreicher, deren Sachverhalte zur eigenverantwortlichen Bearbeitung an die zuständigen Fachämter bzw. Versorgungsunternehmen weitergereicht wurden bzw. werden eine Information, dass Sie die endgültige Antwort von der jeweils zuständigen Stelle erhalten werden.

Über diese Form der persönlichen Information hinaus ist geplant, das heute vom Stadtrat beschlossene Integrierte Stadtentwicklungsprogramm in einer Ausstellung im Technischen Rathaus (Sitz: Annaberger Straße 89 in Chemnitz) der Öffentlichkeit zu gängig zu machen. Darüber hinaus ist beabsichtigt, das InSEP auch im Internet auf den Seiten der Stadt Chemnitz zu veröffentlichen.

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