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PRESSEMITTEILUNG 44 Chemnitz, den 25.01.2002
Presseerklärung zur Sitzung des Lenkungsausschusses
des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes in Plauen
nachfolgend übermittelt die Pressestelle der Stadt Chemnitz die von der Pressestelle der Stadt Plauen herausgegebene Presseerklärung zur 10. Sitzung des Lenkungsausschusses des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes am Freitag, 25.01.2002 in Plauen (siehe dazu auch PD Nr. 32 vom 21.01.02).
Am Freitag, den 25. Januar 2002, tagte im Plauener Rathaus der Lenkungsausschuss des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes. Der gastgebende Plauener Oberbürgermeister, Ralf Oberdorfer, traf sich dabei mit seinen Amtskollegen Dr. Dieter Mronz (Bayreuth), Dr. Peter Seifert (Chemnitz), Dieter Döhla (Hof) und Dietmar Vettermann (Zwickau) zu einer gemeinsamen Arbeitssitzung.
Gegenstand der Beratung war einleitend ein Rückblick auf die Aktivitäten der interkommunalen Kooperation in den vergangenen 10 Monaten. Herr Prof. Dr. Peter Jurczek von der TU Chemnitz, Lehrstuhl für Sozial- und Wirtschaftsgeographie, der den Auftrag zur Koordination des Projektmanagements im Städtenetz inne hat, verwies auf die umfangreiche und intensive Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG zur Einführung des Neigetechnikzuges ICE T, der seit dem 10. Juni 2001 das Städtenetz auf der Sachsen-Franken-Magistrale verbindet. Trotz aller gegenwärtigen Probleme im technischen Betrieb, deren schnellstmögliche Beseitigung die Oberbürgermeister energisch beim Produzenten des Rollenden Materials und der DB AG als Betreiber einfordern, zeigten sich die Stadtoberhäupter zufrieden, dass mit dem neuen Angebot unter erstmaliger Einbeziehung der Stadt Bayreuth in das Fernverkehrsnetz der DB AG eine langjährige Forderung des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes partiell erfüllt werden konnte.
Gleichwohl machten die Oberbürgermeister deutlich, dass im Bereich der Schieneninfrastruktur weiterer Handlungsbedarf besteht, dem sich das Städtenetz auch zukünftig annehmen wird. Das Projektmanagement konnte darüber hinaus über vielfältige Aktivitäten in den Bereichen Kultur, Tourismus, Sport und Seniorenarbeit berichten. Einen besonderen Schwerpunkt bildet die Vorbereitung der 3. JugendKunstBiennale des Städtenetzes, welche vom 9. Juni bis 7. Juli 2002 in Bayreuth durchgeführt wird.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt verständigten sich die Oberbürgermeister auf die Fortsetzung der intensiven Zusammenarbeit nach dem Januar 2003, wenn die gegenwärtige Kooperationsphase unter Finanzierungsbeteiligung der Länder Sachsen und Bayern endet. In einer gemeinsamen Zweckvereinbarung sollen die Ziele und Aufgaben der weiteren Zusammenarbeit vereinbart sowie die Lastenverteilung geregelt werden.
Als Schlusspunkt der Lenkungsausschusssitzung verabschiedeten die Oberbürgermeister ein neues, detailliertes Positionspapier zur Beschleunigung der ICE-Linie 17 auf der Sachsen-Franken-Magistrale. Darin mahnen die Stadtoberhäupter die ungenügenden Reisezeiten und die unzureichende Einbindung in das Fernverkehrsnetz der DB AG an. Konkret fordern die Oberbürgermeister die beschleunigte Sanierung und die Beseitigung des Nadelöhres Hof-Bayreuth-Schnabelwaid, den Ausbau des Knotens Zwickau zum südwestsächsischen Eisenbahnkreuz sowie weitere streckenverkürzende Maßnahmen. Wichtige Informationen aus fachlicher Sicht erhielten die Oberbürgermeister zuvor in einem Gastreferat des Marburger Informatikprofessors Dr. Hesse, der die Voraussetzungen zur Etablierung eines integralen Taktfahrplans im sächsisch-bayerischen Grenzraum aufgezeigt hatte.
Die Oberbürgermeister des Sächsisch-Bayerischen Städtenetzes appellieren an den Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, an den Vorstand der DB AG sowie an die Länder Sachsen und Bayern, den Bedarf der aufgezeigten Maßnahmen anzuerkennen, die Realisierung ergänzender Maßnahmen im Rahmen der laufenden Arbeiten voranzutreiben sowie die weiteren Ausbauerfordernisse im Bundesverkehrswegeplan unter dem "vordringlichen Bedarf" zu verankern.
Stadt Chemnitz