Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 16. Januar 2002

4. Informationen des Oberbürgermeisters

5. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass

6. Beschlussvorlagen

6.1 Abberufung eines sachkundigen Einwohners des Schulausschusses
Vorlage/Einreicher: B- 40/2002 Oberbürgermeister/Amt 15

6.2 Änderungen zu den Schulnetzplanungen der Stadt Chemnitz
Vorlage/Einreicher: B- 37/2002 Dezernat 1/Amt 40

6.3 Verfahrensweise bei Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses oder des Stadtrates bei Entscheidung von Personalangelegenheiten
Vorlage/Einreicher: B- 66/2002 Dezernat 1/Amt 11

6.4 Übergabe der kommunalen Begegnungsstätte für Senioren "Treff am Wind", Alfred-Neubert-Straße 3, 09123 Chemnitz, in freie Trägerschaft
Vorlage/Einreicher: B- 4/2002 Dezernat 5/Amt 50

6.5 Absenkung der Einkommensgrenzen für die freiwilligen Leistungen "Zuschüsse zu Mahlzeitendienst und Hauswirtschaftshilfe"
Vorlage/Einreicher: B- 9/2002 Dezernat 5/Amt 50

6.6 1. Änderung der Entgeltfestsetzung der Stadt Chemnitz für den Verpflegungskostenersatz im Bereich der Kindertagesstätten vom 19.01.1995
Vorlage/Einreicher: B- 5/2002 Dezernat 5/Amt 51

6.7 Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Förderung von Kindern in städtischen Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Frühförderung und Einrichtungen der Ganztagesbetreuung (Satzung für Kindertageseinrichtungen)
Vorlage/Einreicher: B- 19/2002 Dezernat 5/Amt 51

6.8 Abberufung von zwei Mitgliedern aus dem Behindertenbeirat der Stadt Chemnitz Berufung von drei neuen Mitgliedern in den Behindertenbeirat der Stadt Chemnitz
Vorlage/Einreicher: B- 36/2002 Dezernat 5/Amt 50

6.9 Abberufung eines Mitgliedes und Berufung eines Mitgliedes des AGENDA-Beirats
Vorlage/Einreicher: B- 27/2002 Dezernat 6/UWZ

6.10 Satzungsbeschluss über die 2. Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes "Chemnitz – Innenstadt"
Vorlage/Einreicher: B- 13/2002 Dezernat 6/Amt 68

Diese Beschlussvorlage wurde bereits für die Sitzung des Stadtrates am 16.01.2002 ausgereicht.

6.11 Verwendung der zusätzlichen Einnahmen aus dem Landessanierungsprogramm für den konzentrierten Bauablauf des Südverbundes
Vorlage/Einreicher: B- 58/2002 Dezernat 6/Amt 66

7. Informationsvorlage

Arbeitsstand Hilfevereinbarungen für Sozialhilfeempfänger
Vorlage/Einreicher: I- 1/2002 Dezernat 5/Amt 50

8. Beschlussanträge

8.1 Bereitschaft und Unterstützung des Vorhabens "Bildung eines überregionalen Zweckverbandes kommunaler Krankenhäuser" im Jahr 2002
Vorlage/Einreicher: BA- 3/2002 PDS-Fraktion

8.2 Namensvergabe für das künftige Kulturkaufhaus sowie das Gymnasium Hohe Straße
Vorlage/Einreicher: BA- 4/2002 PDS-Fraktion

8.3 Aufstellung von Hinweistafeln für Sehenswürdigkeiten der Stadt Chemnitz
Vorlage/Einreicher: BA- 5/2002 CDU-Fraktion

8.4 Grüne Welle
Vorlage/Einreicher: BA- 6/2002 CDU-Fraktion

8.5 Aufhebung des Beschlusses BA-17/2001 "Ausschluss von PVC bei öffentlichen Bauvorhaben und im öffentlichen Beschaffungswesen" vom 27.06.2001
Vorlage/Einreicher: BA- 7/2002 CDU-Fraktion

9. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

10. Benennung von 2 Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -

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