1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung

3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses – öffentlich - vom 06.11.2003

4. Beschlussvorlagen an den Finanzausschuss

4.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die CWE
Vorlage/Einreicher: B- 426/2003 Dezernat 2/Amt 20

4.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Haushaltsstelle 47500.71700 "Zuweisung und Zuschüsse für laufende Zwecke - übrige Bereiche - Kindertagesstätten anderer Träger" in Höhe von 484.406 EUR
Vorlage/Einreicher: B- 389/2003 Dezernat 5/Amt 51

4.3 Überplanmäßige Mittelbereitstellung zugunsten des Budgets Jugendhilfe in Höhe von 359.863 Euro
Vorlage/Einreicher: B- 396/2003 Dezernat 5/Amt 51

4.4 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 400 T€ im Haushaltsjahr 2003 (kassenwirksam im Haushaltsjahr 2004) in der Haushaltsstelle 84600.94000, Messe- und Veranstaltungszentrum, Sanierung Halle 35
Vorlage/Einreicher: B- 392/2003 Dezernat 6/Amt 65

4.5 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die HHST 63000.93202 "Gemeindestraßen Erwerb von Grundstücken; Grunderwerb Kalkstraße" in Höhe von 164.000,00 Euro
Vorlage/Einreicher: B- 419/2003 Dezernat 6/Amt 66

4.6 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme "Zöllnerplatz/Blankenauer Straße" im Rahmen des Sonderprogrammes 2003 zur Förderung von Deckenbaumaßnahmen in Höhe von 129.820 Euro
Vorlage/Einreicher: B- 430/2003 Dezernat 6/Amt 66

5. Informationsvorlage an den Finanzausschuss

Information zum Stand des erweiterten Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Vorlage/Einreicher: I- 59/2003 Dezernat 2/Amt 20

6. Verschiedenes

7. Benennung von 2 Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses - öffentlich -

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