Das Regierungspräsidium Chemnitz hat mit Bescheid vom 16. März 2004 die Gesetzmäßigkeit des vorgelegten Haushaltsplanes der Stadt Chemnitz im Hinblick auf den zu wahrenden Haushaltsausgleich bestätigt.

Der festgesetzte Höchstbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wurde antragsgemäß in vollem Umfang in Höhe von 15.800.000 Euro genehmigt. Des Weiteren wurden die Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2005 in Höhe von 27.515.961 Euro bestätigt. Darüber hinaus wurden die Kreditaufnahmen sowie die Verpflichtungsermächtigungen des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz genehmigt.

„Damit können die im Haushaltsjahr 2004 geplanten Investitionsmaßnahmen zügig umgesetzt werden“ so Finanzbürgermeister Detlef Nonnen. Insgesamt stehen im Haushalt der Stadt Chemnitz Mittel einschließlich Fördermittel für Baumaßnahmen unter anderem für Schulen von 12,0 Mio. Euro, für Straßen von 38,2 Mio. Euro, für soziale Angelegenheiten von 2,4 Mio. Euro sowie für Sport von 0,2 Mio. Euro zur Verfügung. Weiterhin sind investive Zuweisungen und Zuschüsse in einer Gesamthöhe von 7,6 Mio. Euro geplant. Davon sind beispielsweise 2,5 Mio. Euro für die Sanierung des Kaufhauses TIETZ, 1,7 Mio. Euro für soziale Aufgaben und 1,0 Mio. Euro für das Museum Gunzenhauser vorgesehen.

Die Stadt Chemnitz verfügt damit als erste kreisfreie Stadt in Sachsen über einen von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Haushalt. „Das ist auf den Hintergrund der bundesweit desaströsen Finanzen ein beachtliches Ergebnis“ so Finanzbürgermeister Detlef Nonnen.

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