Den Tagesordnungspunkt 4. „Informationen des Oberbürgermeisters“ nutzte der Chef der Chemnitzer Stadtverwaltung und Vorsitzende des Stadtrates, Dr. Peter Seifert in der heutigen Sitzung auch zu einer Bilanz über die dritte Wahlperiode seit der gesellschaftlichen Wende und ging noch einmal auf Schwerpunkte der verantwortungsvollen und dem Gemeinwohl verpflichtenden Tätigkeit der Ratsmitglieder wie auf das gemeinsame Wirken von Stadtrat und Verwaltung für die Stadt und das Wohl ihrer Bürgerinnen und Bürger ein.

Unter dem Leitgedanken „Wo steht Chemnitz als Wirtschaftsstandort gegenwärtig im Vergleich der 50 größten deutschen Städte?“ verwies der Oberbürgermeister u.a. auf ein detailliertes Städteranking der Zeitschrift „Wirtschaftswoche“ gemeinsam mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und der IW Consult GmbH auf der Basis von 109 Einzelindikatoren in den Bereichen Wohlstand, Arbeitsmarkt, Standortqualität, Wirtschaftsstruktur, Sozialstruktur und Kommunalfinanzen: „Im Vergleich der acht größten ostdeutschen Städte, die allesamt im letzten Drittel des Rankings platziert sind, liegt Chemnitz hinter Dresden – aber vor Rostock und Magdeburg, Berlin, Leipzig und Halle!“ Interessant, so Seifert weiter, aber auch die Platzierungen von Chemnitz in den einzelnen Bereichen: So liege die Stadt beispielsweise in der Wachstumsdynamik bundesweit auf Platz 4, in der Zukunftsfähigkeit der Wirtschaftsstruktur auf Platz 24, im Anteil der Hochqualifizierten je sozialversicherungspflichtig Beschäftigte auf Platz 7. Hinsichtlich der Standortqualität liege Chemnitz gemeinsam mit Dresden vor allen anderen ostdeutschen Standorten.
Jeweils zu den Top-Ten der deutschen Großstädte gehöre Chemnitz in den Bereichen Umwelt, Sicherheit und kommunale Investitionsquote: „Chemnitz ist bezüglich seiner Zukunftsfähigkeit gut aufgestellt, unsere Chancen sind intakt!“ analysierte das Chemnitzer Stadtoberhaupt und betonte, dass die Stadt damit nicht zuletzt zu den wichtigsten Wachstumskernen in Ostdeutschland gehöre.

Als einen besonderen Schwerpunkt in der zu Ende gehenden Wahlperiode charakterisierte der Oberbürgermeister in seinem Rückblick vor allem die weitere attraktive Gestaltung der Chemnitzer Innenstadt. In enger Zusammenarbeit von Stadt, Investoren und Wohnungsgesellschaften wurde in allen Chemnitzer Stadtteilen in großem Umfang gebaut, saniert und rekonstruiert. Entscheidendes wurde verwirklicht zur Verbesserung der Infrastruktur der Stadt. So wurden in dieser Wahlperiode durch die Stadt Chemnitz und ihre Eigengesellschaften Aufträge für Investitionen in die Infrastruktur der Stadt in Höhe von über einer Milliarde Euro vergeben.

In den vergangenen fünf Jahren hat die Stadt Chemnitz allein für den wichtigen Bereich der Bildung in die Schulen der Stadt fast 100 Millionen Euro investiert, für Ausbau und grundhafte Sanierung des Straßennetzes 222 Millionen Euro. Ergänzt wurden diese Investitionen durch den ESC, der in dieser Wahlperiode über 140 Millionen Euro für Stadtentwässerung und Straßenreinigung aufgewendet hat und die CVAG, die im gleichen Zeitraum ca. 73 Millionen Euro in Ausbau und Aufwertung des öffentlichen Personennahverkehrs investierte. Die Stadtwerke Chemnitz AG haben in der vergangenen Wahlperiode 192 Millionen Euro investiert und das Klinikum Chemnitz 142 Millionen Euro. Wichtig für die Stadt, so der Oberbürgermeister, war insbesondere auch das Engagement der städtischen Tochter Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft mbH, die in ihre Wohn- und Geschäftsbauten in den letzten fünf Jahren über 238 Millionen Euro investiert hat.
Zu den in den vergangenen fünf Jahren entwickelten wichtigen kulturellen Einrichtungen nannte der Oberbürgermeister das Haus TIETZ und die Villa Esche.

Nicht vergessen aber sei bei allen Erfolgen auch eine Bewährungsprobe ganz anderer Art im Sommer vor zwei Jahren mit dem Kampf gegen das katastrophale Hochwasser und seine Folgen: „Mit Engagement und Bürgernähe halfen wir gemeinsam mit vielen, vielen ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern, die entstandenen Schäden schnell einzugrenzen und zu beheben.“

Ungeachtet auch komplizierter wirtschaftlicher und haushaltspolitischer Einflüsse wurden in der zu Ende gehenden Wahlperiode durch den Stadtrat wichtige Handlungskonzepte (zum Beispiel auch für Spiel- und Freizeitanlagen) verabschiedet und weitere Voraussetzungen für die Ansiedlung von Investoren in Chemnitz geschaffen. Zu den herausragenden Dokumenten, die von der Verwaltung erarbeitet und vom Stadtrat beschlossen wurden gehören der Flächennutzungsplan und das Integrierte Stadtentwicklungsprogramm.

Mit seinem Rückblick auf die vergangene Wahlperiode, so Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert, wolle er nicht zuletzt auch die Öffentlichkeit einmal mehr darauf aufmerksam machen, „mit wie viel Fleiß und Engagement Sie, meine Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte, in ehrenamtlicher Tätigkeit gemeinsam mit der Verwaltung der Stadt Chemnitz Großes geleistet haben. Es ist mir deshalb ein Bedürfnis, zur heutigen Stadtratssitzung all denen zu danken, die sich dafür engagiert haben. Chemnitz hat in den vergangenen fünf Jahren insgesamt eine gute Entwicklung genommen!“
In seinen Dank schloss der Oberbürgermeister auch die sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen ein, die Mitglieder in den sieben Beiräten, die ehrenamtlich tätigen Ortschaftsräte mit den Ortsvorstehern, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die Mitarbeiter der Verwaltung - „alle diejenigen, die mit viel Fleiß und guten Vorschlägen die Stadtratsmitglieder und die Verwaltung in ihrem Wirken unterstützt haben“.
Zur konstituierenden Sitzung des neugewählten Stadtrates im August 2004, so der Oberbürgermeister, werde Gelegenheit sein langjährige Stadtratsmitglieder besonders zu ehren.

Das Wirken von Stadtverwaltung und Stadtrat in der Wahlperiode 1999 bis 2004 in Zahlen:

Der Stadtrat Chemnitz tagte 61mal, wichtige Entscheidungen wurden außerdem in 517 Sitzungen der beschließenden Ausschüsse getroffen bzw. entscheidende Vorlagen für den Stadtrat vorberaten – dabei befand der Stadtrat über die enorme Zahl von 1.162 und die beschließenden Ausschüsse über 959 Beschlussvorlagen der Verwaltung.
205 Informationsvorlagen der Verwaltung wurden von den Stadtratsmitgliedern zur Kenntnis genommen. Durch Stadtratsmitglieder bzw. Fraktionen wurden 132 Beschlussanträge eingereicht, 27 Beschlüsse wurden im Wege der Offenlegung gefasst, 7 Entscheidungen mussten als Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters getroffen werden.
Mit 439 Petitionen (Bitten, Vorschläge und Hinweise) wandten sich Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger an den Stadtrat und die Stadtverwaltung.
(ab/sk)

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