In einer gestern vom Deutschen Städtetag veröffentlichten Presserklärung geht deren Hauptgeschäftsführer Dr. Stephan Articus auf die erheblichen Probleme der vergangenen Wochen mit der für das Arbeitslosengeld II benötigten Computersoftware A2LL ein: „Viele Städte haben die Öffnungszeiten ihrer Ämter stark eingeschränkt oder einen Zwei-Schichten-Betrieb organisiert, um die Anträge zügig abarbeiten zu können. Diese Bemühungen laufen jedoch ins Leere, wenn die Computereingabe nicht funktioniert. Deshalb hoffen wir sehr, dass es endlich gelingt, das System dauerhaft stabil laufen zu lassen.“ Die Kommunen, so heißt es in der Erklärung weiter, werden selbstverständlich alles tun, damit die Betroffenen rechtzeitig ihr Arbeitslosengeld II und ihre Unterkunftskosten erhalten. Notfalls wird dies in Form von Abschlagszahlungen geschehen. Articus hob zugleich den großen Arbeitseinsatz der zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Städte hervor. Die Umsetzung von Hartz IV werde in den Stadtverwaltungen trotz aller Schwierigkeiten weiter zügig vorangetrieben.

Diese Einschätzung und die Forderung nach einer wirklich dauerhaften Einsatzfähigkeit der Software zum Arbeitslosengeld II unterstreicht vehement auch Andreas Ehrlich, amtierender Leiter des Chemnitzer Sozialdezernates: „Um die Ausfälle der letzten Tage zu kompensieren, arbeiten die überaus engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Datenerfassung seit dem 22. November 2004 im Rhythmus der 6-Tage-Woche und außerdem im Zwei Schichtsystem, wobei die Nutzerzeiten für das IT-System von 19:30 Uhr sogar auf 22:00 Uhr erweitert wurden! Diese Entscheidung war unbedingt notwendig, denn zwischen dem 20. Oktober und dem 20. November 2004 waren an sieben Tagen zeitweise Produktionsstillstände von bis zu zehn Stunden zu verzeichnen. Dazu kam am 16. November 2004 ein durch einen Schwelbrand im BA Rechenzentrum verursachter Stromausfall, durch den auch A2LL ausfiel.“

Im übrigen weist das Softwareprogramm nach wie vor erhebliche Mängel auf, was die Eingabe noch zusätzlich erschwert. Verschiedene Fallkombinationen werden vom Programm nicht akzeptiert, bzw. sind nur durch aufwändige und zeitintensive Umgehungslösungen zu erfassen. Aufgrund dieser Tatsache, so Andreas Ehrlich weiter, kam es in der Vergangenheit auch zum Versand lückenhafter Bescheide, dies betraf insbesondere die Ablehnungsbescheide. Andreas Ehrlich: „Seit Montag, dem 22. November 2004 läuft die Software nunmehr jedoch stabil und alle Beteiligten – Stadt Chemnitz genauso wie die Agentur und natürlich die in der Arge beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – sind in der großen Hoffnung das dies auch so bleibt. Denn die dauerhafte Stabilität des Programms ist die Grundvorrausetzung für die pünktliche Auszahlung der Leistung.“
Der jüngst vom Chemnitzer Oberbürgermeister mit der amtierenden Leitung des mit den Bereichen Soziales, Jugend und Familie, Gesundheit, Kultur und Sport größten Chemnitzer Dezernates beauftragte Andreas Ehrlich verweist in diesem Zusammenhang nochmals auf den überaus engagierten Einsatz der mit der Umsetzung von Hartz IV in Chemnitz beauftragten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem seit April 2000 ebenfalls von ihm geführten städtischen Sozialamt und hofft, dass der Zeitplan nunmehr eingehalten und die neuen Leistungen rechtzeitig zum 1. Januar 2005 ausgezahlt werden können.

Bereits in der Oktober-Sitzung des Stadtrates Chemnitz hatte Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert umfassend zum aktuellen Stand der Umsetzung von Hartz IV in Chemnitz informiert und dabei feststellen können, dass das Antragsverfahren in Gang komme und planmäßig in Chemnitz am 25.10.04 mit der Eingabe der Daten in den drei Leistungsstellen begonnen wurde. Die drei Leistungsstellen in Chemnitz befinden sich in der Wolgograder Allee für den Bereich Süd, in der Zwickauer Straße für den Bereich West und in der Heinrich-Lorenz-Straße für den Bereich Nord. Neben dem Angebot der erweiterten Öffnungszeiten der Leistungsstellen – ein zusätzliches Angebot für Bürgerinnen und Bürgern gibt es nochmals auch am kommenden Samstag, den 27. November 2004 – arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arge bei der Datenerfassung im Zweischichtsystem.

Mit der noch ausstehenden Gründung der gemeinsamen Arbeitsgemeinschaft zwischen der Stadt Chemnitz und der Agentur für Arbeit wird, so betonte der OB, deshalb das Ziel verfolgt, die städtischen Möglichkeiten der Einflussnahme zu sichern und die bisherigen Erfahrungen im Bereich „Hilfe zur Arbeit“ für Sozialhilfeempfänger und bei den verschiedenen Ausbildungs- und Beschäftigungsprojekten für Jugendliche in den Prozess einzubringen. Die finanzielle Verantwortung und damit auch ein klarer Vorrang bei der Planung und Koordinierung der Beschäftigungsvermittlung, so betonte Dr. Seifert mit Nachdruck, liegt jedoch bei der Agentur für Arbeit.
Der Vertrag zur Einrichtung der Arbeitsgemeinschaft wird dem Stadtrat zur Sitzung am 15. Dezember 2004 zur Beschlussfassung vorgelegt.

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