In der gestrigen Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses wurde vom Finanzbürgermeister Detlef Nonnen das Konzept zur Untersuchung von Möglichkeiten für PPP-Projekte vorgestellt. Public-Private-Partnership bedeutet die Kooperation von öffentlicher Hand und privater Wirtschaft bei der die Ressourcen von den Partnern zum gegenseitigen Nutzen in einem gemeinsamen Organisationszusammenhang eingestellt werden. PPP-Projekte sind charakterisiert durch eine langfristige vertragliche Zusammenarbeit. Die privaten Partner übernehmen dabei umfassende Verantwortung im Rahmen der Planung, Erstellung, Finanzierung, dem Betrieb sowie ggf. der Verwertung von bislang durch die öffentliche Hand erbrachten Leistungen. Hingegen tritt die öffentliche Hand im Wesentlichen als Nachfrager von Dienstleistungen auf. Die von Privaten erbrachten Leistungen werden auf Basis vertraglicher Vereinbarungen vergütet.

Für die öffentliche Hand können sich aus der Risikoverteilung bei PPP-Projekten wesentliche Vorteile wie z. B. Baukosten- und Finanzierungsoptimierung ergeben. PPP-Projekte sind unter Einhaltung bestimmter Grundvoraussetzungen in vielen Bereichen des kommunalen Aufgabenspektrums möglich. Eine der wichtigsten Grundvoraussetzungen ist, dass die kommunalen Leistungen übertragbar, abgrenzbar und funktional beschreibbar sind. Auf der Grundlage von internationalen Erfahrungen haben sich in Deutschland PPP-Projekte zunächst im Bereich der Infrastruktur (Autobahnen, Brücken, Tunnel) und mittlerweile auch im Hochbau (Schulen, Verwaltungsgebäude, Bäder, Sporthallen) angesiedelt. Die grundsätzliche Zielsetzung der Untersuchung zu PPP-Projekten in der Stadt Chemnitz besteht zum einen in der Identifizierung und Auswahl ggf geeigneter Projekte für PPP und zum anderen im Aufzeigen des Handlungsbedarfes zur weiteren Vorbereitung von PPP- Projekten.

„In Anbetracht der schwierigen Finanzsituation und des erheblichen Investitions- und Sanierungsstaus insbesondere im Schulbereich müssen vorhandene Effizienzpotenziale bei der Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur konsequent ausgeschöpft werden“, so der Finanzbürgermeister. Bei der nachhaltigen Bereitstellung von öffentlicher Infrastruktur und Daseinsvorsorge gewinnt die Mobilisierung privaten Kapitals im Rahmen von PPP-Projekten immer größere Bedeutung. Um kurzfristig Ergebnisse erzielen zu können, wird die eigens dafür unter Leitung des Finanzbürgermeisters gebildete Arbeitsgruppe einen Bericht vorlegen. Auf dieser Grundlage soll dann über die weitere Verfahrensweise entschieden werden.

• zurück zur Übersicht