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PRESSEMITTEILUNG 422 Chemnitz, den 19.07.2005

Außerplanmäßige Sitzung des Stadtrates - öffentlich -

Mittwoch, 27.07.2005, 17.00 Uhr
Stadtverordnetensaal des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz

Die Damen und Herren der Medien sind zur o.g. Sitzung mit folgender Tagesordnung herzlich eingeladen:

Tagesordnung:

  1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Behandlung des Widerspruchs zum Beschluss B-254/2005
    vom 13.07.2005 „Bürgerbegehren – Erhalt Mittelschulen“
  4. Behandlung des Widerspruchs zum Beschluss B-255/2005 vom 13.07.2005
    „Bürgerbegehren – Erhalt Grundschulen“
  5. Bestimmung von 2 Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -
Wie bereits in der Sitzung am 13. Juli bekannt gegeben, muss nach Ablehnung der Stadträte zu den Beschlussvorlagen „Bürgerbegehren – Erhalt Mittelschulen“ und „Bürgerbegehren – Erhalt Grundschulen“ ein Widerspruch durch den Chemnitzer Oberbürgermeister erfolgen. Dies ist nun Thema der außerplanmäßigen Sitzung.

Die Thematik ist bekannt. Aus diesem Grund wird kein Pressegespräch, wie sonst üblich, in Vorbereitung der Sitzung stattfinden.

Pressestelle
Stadt Chemnitz

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