Chemnitz hat seit gestern als erste sächsische kreisfreie Stadt überhaupt einen beschlossenen Haushalt für das Jahr 2006. Der Haushaltsplan 2006 ist ausgeglichen und hat ein Haushaltsvolumen von 580,9 Mio. Euro.

„Die Aufstellung des Haushaltes 2006 war davon geprägt, die von der Rechtsaufsichtsbehörde erteilten Auflagen in der Haushaltsgenehmigung 2005 zu erfüllen und die finanzielle Leistungsfähigkeit wiederherzustellen“, so Finanzbürgermeister Detlef Nonnen.

Wesentlich wurde die Aufstellung des Haushaltes 2006 und die damit verbundene Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes von der Entwicklung des laufenden Haushaltsjahres bestimmt. Vor allem die sich seit Ende des ersten Halbjahres abzeichnenden Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer haben sich verstetigt.

Im kommenden Haushaltsjahr wird keine Nettoneuverschuldung entstehen, da die Kreditaufnahme von 17,7 Mio. Euro unter der ordentlichen Tilgung von 17,8 Mio. Euro liegt.

Der für das Jahr 2006 beschlossene Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 96,3 Mio. Euro enthält 50,6 Mio. Euro für Baumaßnahmen. Wenn man die Investitionen der städtischen Eigengesellschaften bzw. Mehrheitsbeteiligungen in Höhe von 122,6 Mio. Euro hinzurechnet, so ergeben sich hieraus in Chemnitz Investitionen von rund 193 Mio. Euro. „Ich denke hier geht auch von der Stadt Chemnitz ein wichtiger Impuls an die regionale Bauwirtschaft aus“, so der Finanzbürgermeister Detlef Nonnen.

Dabei wird der Fortführung bereits begonnener Maßnahmen gegenüber Neubeginnen Vorrang eingeräumt. Schwerpunkte sind Baumaßnahmen an Schulen und im Straßenbau. So wird die Sanierung an der Handwerkerschule sowie Teilrekonstruktion an der Industrieschule fortgeführt. Aber auch Straßenbauvorhaben wie beispielsweise der Knotenpunkt Südverbund/Neefestraße und der Autobahnanschluss West und die Falkestraße werden realisiert. Des Weiteren steht für das Gunzenhauser-Museum ein Baukostenzuschuss zur Verfügung.

Im Finanzplanungszeitraum bis zum Jahr 2009 wurden allein 32,5 Mio. Euro für PPP-Projekte an Schulen und schulischen Einrichtungen geplant, welche sich ungefähr zur Hälfte aus Eigenmitteln und Fördermitteln zusammensetzen. Dadurch sollen dringend notwendige Sanierungsvorhaben zeitlich vorgezogen und wirtschaftlich kostengünstiger sein. Die Wirtschaftlichkeitsprognose wird zurzeit erstellt. „Mit diesen PPP-Projekten kann ein entscheidender Beitrag zum Abbau des Investitionsstaus an Schulen geleistet werden“, so der Finanzbürgermeister Detlef Nonnen abschließend.

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