In der gestrigen Stadtratssitzung wurde der Haushalt für das Jahr 2005 der Stadt Chemnitz mit großer Mehrheit (44 Ja/7 Nein/1 Enthaltung) beschlossen.

Das Haushaltsvolumen liegt bei 592,8 Mio. Euro, wobei erstmals seit der politischen Wende ein Defizit im Verwaltungshaushalt von 18,3 Mio. Euro verblieb.

Der Finanzbürgermeister Detlef Nonnen sieht darin kein hausgemachtes Problem, denn allein die allgemeinen Schlüsselzuweisungen für das Haushaltsjahr 2005 sind um 26,6 Mio. Euro zurückgegangen. Ohne diese drastische Mittelkürzung aus dem Finanzausgleichsgesetz wäre ein Haushaltsausgleich aus eigener Kraft möglich gewesen.

Darüber hinaus wurde das 2. Haushaltssicherungskonzept fortgeschrieben. Ursprünglich sollte in den Finanzplanjahren 2006 bis 2008 ein Defizit in Höhe von 153,2 Mio. Euro auflaufen. Nunmehr konnte das auf Vorschlag der Verwaltung vom Stadtrat abgemilderte Sparpaket das Defizit 2005 bis 2008 auf noch 68,4 Mio. Euro deutlich reduziert werden.

„Damit auch in diesem Jahr wieder dringend erforderliche Investitionsmaßnahmen wie zum Beispiel der Ausbau des Südverbundes Teil II (2. und 3. Bauabschnitt), der Knotenpunkt Südverbund/Neefestraße, die Sanierung der Industrieschule, des Dr.-Wilhelm-Andre-Gymnasiums und des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums sowie wichtige Brandschutzmaßnahmen in Kindertagesstätten durchgeführt werden können, hoffen wir auf eine zügige rechtsaufsichtliche Genehmigung“, so der Finanzbürgermeister Detlef Nonnen.

---

• zurück zur Übersicht