Der Stadtrat Chemnitz stimmte in seiner heutigen Sitzung der Beschlussvorlage Nr. B-126/2006 zur „Festlegung der Wahltage für die Wahl des Oberbürgermeisters für die Amtszeit 2006 bis 2013“ und damit dem Vorschlag der Verwaltung zu.

Beschlossen wurde, dass die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Chemnitz für die Amtszeit 2006 bis 2013 am Sonntag, dem 11. Juni 2006 stattfindet.

Wahlvorschläge für Kandidaten müssen bis 15. Mai 2006 beim Vorsitzenden des Stadtwahlausschusses eingereicht werden. Sollte keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit erreichen, wird am 25. Juni 2006 eine Neuwahl durchgeführt. Die Einreichungsfrist für neue Wahlvorschläge zur Neuwahl nach § 48 Absatz 2 der Sächsischen Gemeindeordnung endet am 14. Juni 2006, 18:00 Uhr.

Der Beschluss des Stadtrates war notwendig geworden mit der Entscheidung des Chemnitzer Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert, nach 13 Jahren überaus erfolgreichen Wirkens als Chemnitzer Stadtoberhaupt vor Ablauf seiner regulär 2008 beendeten Amtsperiode aus dem Amt zu scheiden.
Dr. Seifert wird am 31. Juli 2006 in den Ruhestand eintreten.

In der heutigen Stadtratssitzung im Chemnitzer Rathaus gaben die Stadträtinnen und Stadträte ebenfalls ihre Zustimmung zu der von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorlage Nr. B-127/2006 zur „Wahl des Stadtwahlausschusses zur Oberbürgermeisterwahl“.

Gewählt wurden damit Herr Berthold Brehm, Bürgermeister Hauptverwaltung, als Vorsitzender des Stadtwahlausschusses und Herr Dr. Reiner Hausding, Leiter der Abteilung Statistik und Wahlen, als Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtwahlausschusses sowie fünf Besitzer des Stadtwahlausschusses und deren Stellvertreter auf der Grundlage der von den Parteien vorgeschlagenen Bewerber.

Andreas Bochmann
Pressesprecher Stadt Chemnitz

Hinweis für Redaktionen: Zum vorzeitigen Ausscheiden des Chemnitzer Oberbürgermeisters informierte die Pressestelle mit PD Nr. 106 vom 23.02.06 –
nachzulesen im Internet auf www.chemnitz.de > Button: PRESSEMELDUNGEN

---

• zurück zur Übersicht