Für zwei Tage – 24./25. April - war Chemnitz Gastgeber von Vertretern aus 12 europäische Kommunen. Anlass war ein Arbeitstreffen im Rahmen des Städtenetzwerkes URBACT.
Auf Initiative der Europäischen Kommission widmen sich unter diesem Titel seit 2003 15 Netzwerke den verschiedenen Fragen der Stadtentwicklung. Chemnitz ist Mitglied im „Partners for Action“. Hier werden Erfahrungen zu konkreten Projekten öffentlich-privater Partnerschaften in Stadterneuerungsprozessen ausgetauscht. Zu den Projektpartnern gehören neben Chemnitz, Brüssel, Amsterdam, Graz, Porto, Kopenhagen, Nottingham, Gera, Lille, Riga, Budapest und Nikosia. Die Leitung dieses Netzwerkes liegt bei der Stadt Liverpool.

In mehreren Workshops zum Thema öffentlich-private Partnerschaften (PPP) bei Gewerbe und Dienstleistungen, bei der Erneuerung von Stadtquartieren sowie beim Wohnen wurden seit Ende 2003 Grundlagen und Rahmenbedingungen für Finanzierungsmodelle beraten.
Ein weiterer Diskussionspunkt war die Verteilung der Risiken bei der Übertragung öffentlicher Aufgaben auf private Partner oder in gemeinsame Gesellschaften. Insbesondere die Städte Großbritanniens, aber auch Amsterdam und Kopenhagen verfügen hierbei über langjährige Erfahrungen, von denen ostdeutsche Kommunen profitieren können. Inzwischen liegt auch in Chemnitz das erste Gutachten für ein PPP-Projekt zu Schulen vor.

Während des Treffens stellte das Chemnitzer Baudezernat gute und weniger gute Erfahrungen bei der Entwicklung der neuen Innenstadt in Partnerschaft mit privaten Investoren und der GGG mbH sowie den Stadtumbau in Zusammenarbeit mit den Wohnungsgesellschaften vor und zur Diskussion. Während einer Stadtrundfahrt konnten die Gäste die in den Workshops vorgestellten Ziele und Strategien des Stadtumbaus sozusagen vor Ort nachvollziehen.

In der Schönherrfabrik erhielten die Teilnehmer einen Überblick über die erfolgreiche, abschnittsweise Entwicklung der privaten Kulturfabrik, die mit Fördermitteln aus dem URBAN-Programm vor acht Jahren angeschoben wurde.
Die Stadt Chemnitz hat von 1994 bis 2000 erfolgreich das URBAN-Programm im Stadtteil Brühl durchgeführt und dabei Impulse für eine integrierte Entwicklung gesetzt, so z.B. mit der Kulturfabrik Schönherr, mit Bürgerhaus und Stadtteilpark oder der erstmaligen Förderung kleiner und mittelständiger Unternehmen vor Ort. Gerade URBAN-Städte können deshalb vorrangig am Erfahrungsaustausch im URBACT-Programm teilnehmen.

Die verschiedenen Modelle und Partnerschaften von PPP-Projekten beim Stadtumbau werden nun analysiert, allgemeingültige Faktoren herausgehoben und in einem Bericht zusammengefasst.
Dieser soll noch im Sommer 2006 vorliegen und anderen Kommunen als Handlungskonzept dienen.

Hinweis für die Medien: Weitere Informationen erhalten Sie im Stadtplanungsamt unter der Telefonnummer 0371/488 6140.
(cs)

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