Das Regierungspräsidium Chemnitz hat den vorgelegten Haushaltsplan der Stadt Chemnitz für das Jahr 2006 bestätigt. Die rechtsaufsichtlichen Genehmigungen wurden vollumfänglich erteilt. Allerdings erging im Zusammenhang mit erteilten Kreditgenehmigung in Höhe von 17,7 Mio. € die Auflage, dass die in der allgemeinen Rücklage verbleibenden Mittel zur Minimierung der in der mittelfristigen Finanzplanung ab dem Jahr 2007 enthaltenen Risiken von Mindereinnahmen aus allgemeinen Schlüsselzuweisungen vorzuhalten sind.

In Verbindung mit der Kreditgenehmigung würdigte die Rechtsaufsichtsbehörde die konsequente Haushaltsdisziplin der Stadt Chemnitz und die erheblichen Konsolidierungsanstrengungen im Rahmen der beschlossenen Fortschreibung des 2. Haushaltssicherungskonzeptes. Dadurch war es möglich geworden, einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2006 einschließlich einer ausgeglichenen mittelfristigen Finanzplanung vorzulegen. Des Weiteren wurden seitens der Stadt Chemnitz die im Bescheid zum Haushalt 2005 enthaltenen Auflagen erfüllt. Die Rechtsaufsichtsbehörde anerkannte, dass „zum gegenwärtigen Zeitpunkt Chemnitz die einzige große kreisfreie Stadt im Freistaat Sachsen wäre, die bisher das Auflaufen von Fehlbeträgen vermeiden konnte.“

Weiterhin geht die Rechtsaufsichtsbehörde davon aus, dass die Stadt ihre Konsolidierungsbemühungen insbesondere im Bereich der freiwilligen Aufgaben energisch fortsetzt, soweit sich während des Vollzuges des Haushaltes 2006 bzw. bei der Aufstellung des Haushaltes 2007 Mindereinnahmen bzw. Mehrausgaben abzeichnen. „Die Stadt Chemnitz wird im Hinblick auf den zu wahrenden Haushaltsausgleich und mit Blick auf die nachfolgenden Generationen alles Mögliche tun, um die wieder hergestellte finanzielle Leistungsfähigkeit zu sichern“, so Finanzbürgermeister Detlef Nonnen.

Mit der bereits im Januar 2006 erfolgten Genehmigung des Kreditrahmens kann die Stadt dringend notwendige und bereits begonnene Maßnahmen fortsetzen. So werden die Sanierung an der Handwerkerschule mit Mittel in Höhe von 5,4 Mio. € sowie die Teilrekonstruktion an der Industrieschule mit einem Wertumfang von 2,4 Mio. € fortgeführt. Durch die Investitionen insbesondere im Bereich der Schulen (16,3 Mio. €) können die Lehr- und Lernbedingungen optimiert werden. Aber auch Straßenbauvorhaben (insges. 20,4 Mio. €) wie beispielsweise der Knotenpunkt Südverbund/Neefestraße (6,1 Mio. €), der Autobahnanschluss West (200 T€) und die Falkestraße (2,0 Mio. €) werden realisiert.

Des Weiteren können durch die sehr frühzeitige Kreditgenehmigung die Ausschreibungen der Investitionsvorhaben in Kürze erfolgen. Erfahrungsgemäß werden diese dann zu günstigeren Ergebnissen führen.

Der Finanzbürgermeister weiter: „Wichtig und nunmehr schon zum Grundsatz geworden ist, dass mit der Kreditaufnahme keine höhere Verschuldung eintreten wird, da die Tilgung mit 17,8 Mio. € über der Kreditaufnahme liegt“.

Der Haushaltsplan 2006 hat ein Volumen von 580,9 Mio. €. Davon entfallen 484,6 Mio. € auf den Verwaltungshaushalt und 96,3 Mio. € auf den Vermögenshaushalt.

Rückfragen richten Sie bitte an Finanzbürgermeister Detlef Nonnen unter 0371- 488 1921.

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