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PRESSEMITTEILUNG 425 Chemnitz, den 13.06.2006

Information aus der Wahlbehörde der Stadt Chemnitz:

Oberbürgermeisterneuwahl am 25. Juni 2006 – Briefwahllokal ab 20. Juni geöffnet
Öffentliche Sitzung des Stadtwahlausschusses über Zulassung der Wahlvorschläge für die Neuwahl am 14. Juni, 19:00 Uhr, BVZ „Moritzhof“

Da zum ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz am 11. Juni 2006 keiner der Kandidaten die absolute Stimmenmehrheit erreichen konnte, macht sich die Oberbürgermeisterneuwahl am 25. Juni 2006 erforderlich. Die Neuwahl wird nach den gleichen gesetzlichen Vorschriften durchgeführt wie der erste Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl am 11. Juni 2006. Es handelt sich um eine Neuwahl, d. h. zunächst sind alle Wahlvorschläge zugelassen, die bereits zur Wahl am 11. Juni 2006 zugelassen waren; es können aber auch neue Wahlvorschläge eingereicht oder Wahlvorschläge zurückgezogen werden. Dies ist bis zum Mittwoch, 14. Juni 2006, 18:00 Uhr möglich.
Die öffentliche Sitzung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Neuwahl findet am Mittwoch, 14. Juni 2006, 19:00 Uhr, im Bürger- und Verwaltungszentrum „Moritzhof“ (Bahnhofstraße 53 in Chemnitz) im Zimmer 647 statt.

Für die Wahl am 25. Juni 2006 werden keine neuen Wahlbenachrichtigungen verschickt. Auf der Wahlbenachrichtigungskarte, die jeder Wahlberechtigte bereits vor dem ersten Wahlgang erhalten hat, ist die Wahlberechtigung für die Oberbürgermeisterneuwahl schon aufgedruckt. Für die Neuwahl ist auch wieder die Beantragung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen möglich. Das Beantragen eines Wahlscheines für die Neuwahl ist aber nur dann erforderlich, wenn der Wahlberechtigte

  • für die Wahl am 11. Juni 2006 keinen Wahlscheinantrag gestellt hatte oder
  • beim Stellen des Wahlscheinantrages für den 11. Juni 2006 noch keinen Wahlschein für die Neuwahl am 25. Juni 2006 beantragt hatte.
Andernfalls erhalten die Wahlberechtigten die Briefwahlunterlagen automatisch per Post zugesandt. Ein nochmaliges Vorsprechen in der Briefwahlstelle ist in diesen Fällen nicht erforderlich. Der Versand der Briefwahlunterlagen beginnt am Montag, dem 19. Juni 2006. Ab dem 20. Juni 2006 ist das Briefwahllokal im Rathaus, Markt 1, wieder geöffnet. Die Öffnungszeiten sind auf dem Wahlscheinantrag (Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte) vermerkt. Das Beantragen von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen ist dann bis zum 23. Juni 2006, 16:00 Uhr, möglich. Öffnungszeiten Briefwahllokal: Dienstag und Donnerstag: 08:30 Uhr bis 18:00 Uhr, Mittwoch: 08:30 Uhr bis 15:00 Uhr, Freitag: 08:30 Uhr bis 16:00 Uhr.

Hinweis für Redaktionen: Rückfragen richten Sie bitte an die Wahlbehörde der Stadt Chemnitz - Ansprechpartner ist unter Ruf 0371/488-1832 Herr Dr. Reiner Hausding, Leiter der Wahlbehörde.

Pressestelle
Stadt Chemnitz

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