Aktuelle Pressemitteilungen
PRESSEMITTEILUNG 198 Chemnitz, den 21.03.2007
Sitzung des Sozialausschusses - öffentlich –
Tagesordnung:
- Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen des Sozialausschusses - öffentlich - vom 25.01.2007 und 01.03.2007
- Information über die kommunale Leistungsgewährung nach SGB II und SGB XII zum Stand 15. März 2007
BE: Herr Ehrlich, Amtsleiter Amt 50 - Information zur Umsetzung des Beschlusses der Innenministerkonferenz zum Bleiberecht von ausreisepflichtigen ausländischen Staatsangehörigen in Sachsen und insbesondere in Chemnitz sowie zu den Auswirkungen der Arbeit der Sächsischen Härtefallkommission nach dem Aufenthaltsgesetz in Chemnitz
BE: Frau Steege, Ausländerbeauftragte der Stadt Chemnitz - Verschiedenes
- Bestimmung von 2 Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses
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Stadt Chemnitz
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