Das Regierungspräsidium Chemnitz hat den ausgeglichenen Haushaltsplan der Stadt Chemnitz für das Jahr 2007 mit einem Gesamtvolumen von 637,2 Mio. € bestätigt.

In Verbindung mit der erteilten Kreditgenehmigung in Höhe von 16,9 Mio. € würdigte die Rechtsaufsichtsbehörde, dass die Stadt Chemnitz seit Jahren eine konsequente Disziplin beim Haushaltsvollzug zeigt, im Rahmen der beschlossenen Fortschreibung des 2. Haushaltssicherungskonzeptes erhebliche Konsolidierungsanstrengungen unternommen hat und es dadurch möglich war, einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2007 einschließlich einer ausgeglichenen mittelfristigen Finanzplanung vorzulegen.

Weiterhin geht die Rechtsaufsichtsbehörde davon aus, dass die Stadt ihre Konsolidierungsbemühungen insbesondere im Bereich der freiwilligen Aufgaben fortsetzt. „Ich sehe in der Haushaltsgenehmigung die Bestätigung der soliden Finanzpolitik und werde meine Bemühungen zur Stabilisierung der Haushaltslage fortsetzen“, so Finanzbürgermeister Detlef Nonnen.

Mit der erfolgten Genehmigung des Kreditrahmens ist die Stadt in der Lage dringend notwendige und bereits begonnene Maßnahmen fortzusetzen. Wie vom Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushalt 2007 vorgesehen, können nunmehr Schulbaumaßnahmen und Investitionen in Kindertagesstätten als Schwerpunkt im Vermögenshaushalt zügig umgesetzt werden. So werden die Sanierung am Humboldt-Gymnasium mit Mitteln in Höhe von 1,9 Mio. € sowie am Schmidt-Rottluff-Gymnasium mit einem Wertumfang von 2,4 Mio. € finanziert. Darüber hinaus steht der Baubeginn der Dreifeldsporthalle für das Schulzentrum Sport mit einem Volumen von 1,1 Mio. € in 2007 an. Auch im Grundschulbereich sind Investitionen geplant, beispielhaft seien hier die Grundschule Reichenhain und die Einstein-Grundschule genannt. Durch die investiven Baumaßnahmen im Bereich der Schulen (9,4 Mio. €) können die Lehr- und Lernbedingungen verbessert werden. Für Kindertagesstätten sind in Summe Mittel in Höhe von 3,4 Mio. € geplant. Aber auch Straßenbauvorhaben (16,3 Mio. €), wie beispielsweise der Knotenpunkt Südverbund/Neefestraße (3,1 Mio. €), die Kalkstraße/ Autobahnanschluss (2,0 Mio. €) und die Falkestraße (1,9 Mio. €), werden realisiert.

Durch die Haushaltsgenehmigung können die Ausschreibungen der Investitionsvorhaben in Kürze erfolgen.

Der Finanzbürgermeister abschließend: „Wichtig zu betonen ist, dass trotz der Kreditaufnahme in Höhe von 16,9 Mio. € keine Nettoneuverschuldung eintreten wird, weil wir in gleicher Höhe Schulden tilgen. Dies ist im Sinne einer nachhaltigen Finanzpolitik insbesondere vor dem Hindergrund der demographischen Veränderungen dringend notwendig.“

Andreas Bochmann
Pressesprecher

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