Gestern beschloss das Bundeskabinett ein Programm zur Beschäftigung von Arbeitslosen in Regionen mit besonders hoher Arbeitslosigkeit. Finanziert werden sollen die zusätzlichen Arbeitsplätze aus kommunalen Mitteln und aus Zuschüssen des Bundes und der Länder. Insgesamt stellt der Bund hierfür 1,710 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Zuschussbeitrag des Bundes beträgt die Hälfte des Arbeitsentgelts bis maximal 500 Euro. Insgesamt sollen bis 2009 100.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze aufgebaut werden, die Aufgaben im öffentlichen Interesse der Kommunen erfüllen. Ausgeschlossen sind erwerbswirtschaftlich ausgerichtete Tätigkeiten, die im Wettbewerb mit privatwirtschaftlichen Anbietern stehen.

Infrage kommen Personen, die mindestens zwei Jahre lang Arbeitslosengeld II beziehen. Die Förderung erhalten Gebietskörperschaften, deren durchschnittliche Arbeitslosenquote zwischen August 2006 und April 2007 über 15 Prozent lag. Die Stadt Chemnitz verzeichnet in diesem Zeitraum einen Durchschnitt von 15,3 Prozent.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig begrüßt ausdrücklich dieses Förderprogramm: „Auch wenn sich dieser Kombilohn zunächst nur auf den kommunalen Bereich bezieht, so wird hiermit dennoch Menschen in der Region die Möglichkeit eröffnet, wieder am Erwerbsleben teilzunehmen.“

Andreas Bochmann
Pressesprecher

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