Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister kreisfreier Städte in den neuen Ländern sowie Vertreter des Deutschen Städtetages haben sich am Dienstag und Mittwoch (6. und 7. November) in Chemnitz zu einer Tagung getroffen.

Wichtigstes Thema auf der Agenda war der Ausbau der Kindertagesbetreuung. „Ein gutes Angebot an Kinderbetreuung ist heute für viele berufstätige Eltern unverzichtbar“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus, im Anschluss an die Tagung. „Die größten Anstrengungen werden zwar in den alten Ländern erforderlich sein, weil dort die Zahl der Betreuungsplätze noch niedrig ist. Aber es ist wichtig und richtig, dass auch die Kommunen in den neuen Ländern Bundesmittel erhalten. Sie haben schließlich schon in der Vergangenheit verstärkt in Betreuungsplätze investiert und können die jetzt vorgesehenen Mittel gut gebrauchen, um Lücken zu schließen und die Qualität der Betreuung zu sichern. Eine echte Hilfe für die Städte in den neuen Ländern ist vor allem die dauerhafte Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten der Kitas. Denn Betriebskosten müssen anders als Investitionskosten Jahr für Jahr bewältigt werden.“

Der Ausbau der Kinderbetreuung ist auch in Chemnitz ein Thema: „Im nächsten Jahr sind für die Bildung und Erziehung unserer Kinder in den Krippen, Kindergärten und Horten Ausgaben von 52 Millionen Euro vorgesehen. Der städtische Anteil an der Finanzierung ist damit um 14 Prozent höher als noch vor zwei Jahren“, erklärte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig eine Priorität der Haushaltspolitik. In die Sanierung der Kindertagesstätten sollen im nächsten Jahr sechs Millionen Euro fließen. Das sind 66 Prozent mehr als 2007. „Familienfreundlichkeit muss erstens eine Selbstverständlichkeit sein“, sagte Barbara Ludwig. „Und zweitens ist die Vereinbarkeit von Kindern und Karriere angesichts des absehbaren Fachkräftemangels und der demografischen Entwicklung ein wichtiger Standortfaktor, der über die Zukunft der Stadt mitentscheidet.“ Insgesamt stehen in Chemnitz rund 15.000 Plätze in Krippen, Kindergärten und Horten zur Verfügung.

Neben der Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch bedeutete der Besuch in Chemnitz für die Gäste zugleich die Gelegenheit, die Stadt zu erkunden. Für die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, die aus Dessau, Halle, Rostock, Frankfurt/O., Wismar, Gera, Jena, Eisenach, Magdeburg und Eisenhüttenstadt angereist waren, standen unter anderem die Villa Esche und die Bob-Dylan-Ausstellung auf dem Programm. „Der Deutsche Städtetag hat mit seiner Oberbürgermeister-Konferenz gerne in Chemnitz getagt. Wir danken der Stadt und ihrer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig für die Gastfreundschaft“, so Geschäftsführer Dr. Stephan Articus. „Wir haben hier gesehen und gehört, wie man erfolgreich Strukturwandel bewältigen kann. Chemnitz und seine Bürgerinnen und Bürger haben seit 1990 Beeindruckendes geleistet. Die Stadt ist heute wieder ein moderner Wirtschaftsstandort. Und sie achtet auf gute Lebensqualität und gute Bedingungen für die Wissenschaft.“

Hintergrund: Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte in den neuen Bundesländern treffen sich zweimal jährlich, um spezifische Probleme zu beraten, die die Städte in den neuen Bundesländern betreffen. Die Konferenz fand auf Einladung der Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig erstmals in Chemnitz statt. Die Oberbürgermeister-Konferenz ist ein Gremium des Deutschen Städtetages, der als größter kommunaler Spitzenverband in Deutschland die Interessen der Städte gegenüber dem Bund und der Europäischen Union vertritt. Im Deutschen Städtetag haben sich mehr als 4400 Städte und Gemeinden mit insgesamt 51 Millionen Einwohnern zusammengeschlossen.

Ansprechpartner für Rückfragen:

Deutscher Städtetag
Pressesprecher Volker Bästlein
Telefon: 030/37711130
E-Mail: volker.baestlein@staedtetag.de

Stadt Chemnitz
Pressesprecherin Katja Uhlemann
Telefon: 0371/4881530
E-Mail: katja.uhlemann@stadt-chemnitz.de

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