In der gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde der Haushalt der Stadt Chemnitz für das Jahr 2008 mit großer Mehrheit (43 Ja-Stimmen/3 Nein-Stimmen) beschlossen. Der Haushaltsplan 2008 mit einem Gesamtvolumen von 664.912.686 Euro ist ausgeglichen, ebenso der Finanzplan für die Jahre 2009 bis 2011.

„Der von uns eingeschlagene Weg einer soliden Finanzpolitik wird damit fortgesetzt“, so der Finanzbürgermeister Detlef Nonnen.

Der für das Jahr 2008 beschlossene Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 147,2 Millionen Euro enthält umfangreiche Investitionen. Wesentliche Schwerpunkte sind dabei die Sanierung von Schulen und von Kindertagesstätten. Für Schulen stehen insgesamt Mittel in Höhe von 22,2 Millionen Euro zur Verfügung. Im Vergleich zu 2007 sind das 124 Prozent mehr. Damit können die Lehr- und Lernbedingungen in der Stadt Chemnitz weiter verbessert werden. Die größten Baumaßnahmen sind die Dreifeld-Sporthalle als Bestandteil des Schulzentrums Sport, die Schlossschule, die Grundschule Gablenz und das Berufsschulzentrum für Technik I.

Außerdem werden für die Kindertagesstätten 6,6 Millionen Euro bereitgestellt. Im Bereich der Kindertagesstätten steigen damit die Investitionen gegenüber dem Vorjahr um 83 Prozent an.

Während der Bund bis 2011 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen will, konnte die Stadt Chemnitz seit nunmehr sechs Jahren die Verschuldung begrenzen. Mit dem Haushaltsplan 2008 wurde auch das von der Verwaltung vorgelegte Schuldenabbaukonzept bestätigt.

In diesem Zusammenhang unterstrich Finanzbürgermeister Detlef Nonnen in seiner Rede gestern vor dem Stadtrat: „In den Jahren 2005 und 2006 konnten wir die Stadt bereits um knapp 15 Millionen Euro entschulden. Allein durch die vorgenannte Entschuldung haben wir 2007 überschlägig 1,5 Millionen Euro Zins und Tilgung eingespart.“ Im beschlossenen Haushaltsplan 2008 ist eine weitere Entschuldung von 5 Millionen Euro geplant. Ingesamt ist bis zum Jahr 2020 ein Schuldenabbau von 111 Millionen Euro beabsichtigt.

„Diese nachhaltige Finanzpolitik ist auch ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit, denn die langfristigen Folgen der Verschuldung tragen die nachfolgenden Generationen“, so Detlef Nonnen. Daher sei ein intelligenter Mix aus notwendigen Infrastrukturmaßnahmen einerseits und erforderlichen Schuldenabbau andererseits erforderlich.

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