Chemnitz hat seit gestern als erste sächsische Großstadt einen beschlossenen Haushalt für das Jahr 2007. Der Haushaltsplan 2007 mit einem Gesamtvolumen von 637,2 Millionen Euro ist ausgeglichen, ebenso der Finanzplan 2008 bis 2010 (siehe auch PD Nr. 88 vom 07.02.07).

In den kommenden Jahren sind umfangreiche Investitionen geplant. Schwerpunkte sind dabei die Sanierung von Schulen und der Straßenbau.

Der Finanzbürgermeister Detlef Nonnen unterstrich gestern in seine Rede vor dem Stadtrat Chemnitz: „Es ist wichtig, dass schrittweise weiter mit hoher Priorität an der Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen an den städtischen Schulen gearbeitet wird.“ In diesem Zusammenhang beschloss der Stadtrat neben den von der Verwaltung vorgelegten Vorschlägen ein Sonderprogramm zur Schul- und Sportstättensanierung in Höhe von 4,5 Millionen Euro. Mit diesen Mitteln werden in diesem und nächsten Jahr umfangreiche Baumaßnahmen an zahlreichen Schulen und Sportstätten erfolgen.

Außerdem sind Investitionen in und am Schulzentrum Sport mit insgesamt ca. 12,7 Millionen Euro bis 2009 durchfinanziert. Im Haushaltsplan sind des Weiteren für das Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasium 2,4 Millionen Euro und für das Alexander-von-Humboldt-Gymnasium 1,9 Millionen Euro vorgesehen.

Darüber hinaus werden umfangreiche Mittel für den Bau des TechnoParks und damit für die Schaffung von bis zu 200 Arbeitsplätzen zur Verfügung gestellt.

„Mit dem Haushaltsplan wird die solide Finanzpolitik der Stadt Chemnitz in den kommenden Jahren fortgesetzt“, so Detlef Nonnen.

Die überparteiliche Zustimmung, die sich in dem Ergebnis von 45 Ja bei 51 abgegebenen Stimmen widerspiegelt, zeigt, dass der Stadtrat Chemnitz diese Haushaltspolitik anerkennt.

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