Aktuelle Pressemitteilungen
PRESSEMITTEILUNG 607 Chemnitz, den 02.09.2008
Einladung zur Sitzung des Stadtrates - öffentlich -
- Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Tagesordnung
- Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 09.07.2008
- Informationen der Oberbürgermeisterin
- Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass
- Beschlussvorlagen
- Informationsvorlagen
- Beschlussanträge
- Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
- Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich
6.1 Wahlkreiseinteilung für die Kommunalwahl 2009
Vorlage: B-241/2008
Einreicher: Dezernat 1/Amt 18
6.2 Verlängerung der Vereinbarung zwischen der Stadt Chemnitz und Herrn Rechtsanwalt Peter Lipp als Ombudsmann/Antikorruptionsbeauftragter der Stadt Chemnitz
Vorlage: B-218/2008
Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 14
6.3 Schülerbeförderungskostensatzung der Stadt Chemnitz
Vorlage: B-211/2008
Einreicher: Dezernat 1/Amt 40
6.4 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2008 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz und des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes der Stadt Chemnitz
Vorlage: B-222/2008
Einreicher: Dezernat 2/ASR/ESC
6.5 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht
Vorlage: B-167/2008
Einreicher: Dezernat 1/Amt 10
6.6 Richtigstellung des Beschlusses Nr. B-67/2008
Vorlage: B-276/2008
Einreicher: Dezernat 3/Amt 30
6.7 Verstärkung der Technischen Prüfungen im Rechnungsprüfungsamt
Vorlage: B-209/2008
Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 14
6.8 Wesentliche Änderung der mittelbaren Beteiligung der Stadt Chemnitz "Sozialbetriebe Mittleres Erzgebirge gGmbH"
(Tochtergesellschaft der Klinikum Chemnitz gGmbH)
Vorlage: B-250/2008
Einreicher: Dezernat 2/Amt 20
6.9 Änderung des Gesellschaftsvertrages der WeTraC Wertstoff-Transport Chemnitz GmbH
Vorlage: B-213/2008
Einreicher: Dezernat 2/ASR
6.10 Satzung der Stadt Chemnitz über die Aufhebung der Satzung der Stadt Chemnitz zur Erhebung von Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen nach dem Fleisch- und dem Geflügelfleischhygienegesetz (Fleischhygienegebührensatzung) und der Satzung der Stadt Chemnitz zur Erhebung von Gebühren und Auslagen für BSE-Untersuchungen (BSE-Untersuchungskostensatzung)
Vorlage: B-200/2008
Einreicher: Dezernat 3/Amt 39
6.11 Veräußerung des Flurstückes 118 v der Gemarkung Schloßchemnitz
Vorlage: B-214/2008
Einreicher: Dezernat 2/Amt 23
6.12 Rahmenkonzept zum Lokalen Aktionsplan für Toleranz und Demokratie gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit der Stadt Chemnitz
Vorlage: B-178/2008
Einreicher: Dezernat 1
6.13 Rahmenvereinbarung zwischen Kommune und freien Trägern über die Aufbringung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen gemäß § 17 Abs. 2 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG)
Vorlage: B-199/2008
Einreicher: Dezernat 5/Amt 51
6.14 Außerplanmäßíge Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in der Haushaltsstelle 57201.94002 "Stadtbad; Hochbaumaßnahme Reko Umkleidebereich" in Höhe von 600.000 €
Vorlage: B-227/2008
Einreicher: Dezernat 5/Amt 52
6.15 Bauausführungsbeschluss 3. Bauabschnitt König-Albert-Museum
Sanierungsmaßnahmen für das Herrichten der ehemaligen Räume des Naturkundemuseums im König-Albert-Museum zur Nutzung durch die Kunstsammlungen
Vorlage: B-193/2008
Einreicher: Dezernat 6/Amt 65
6.16 Korrektur des Bauausführungsbeschlusses (B-152/2007) für die Maßnahme "Sanierung Berbisdorfer Bach im Bereich Untere Bachgasse in Chemnitz/Berbisdorf"
Vorlage: B-137/2008
Einreicher: Dezernat 6/Amt 66
6.17 Bauausführungsbeschluss für die Maßnahme "Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens an der Rottluffer Straße"
Vorlage: B-140/2008
Einreicher: Dezernat 6/Amt 66
6.18 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 2. Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes "Chemnitz-Sonnenberg"
Vorlage: B-240/2008
Einreicher: Dezernat 6/Amt 61
6.19 Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 93/24 "Z 3, Schloßteich" - Teilgebiet 2
Vorlage: B-238/2008
Einreicher: Dezernat 6/Amt 61
7.1 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Beschlusses B-339/2007 „Rahmenkonzept Personalentwicklung“
Vorlage: I-047/2008
Einreicher: Dezernat 1/Amt 11
7.2 Sanierungskonzept für Chemnitzer Kindertageseinrichtungen
Vorlage: I-042/2008
Einreicher: Dezernat 5/Amt 51
7.3 Jahresbericht des Sozialamtes 2007
Ausgewählte soziale Entwicklungen in der Stadt Chemnitz
Vorlage: I-045/2008
Einreicher: Dezernat 5/Amt 50
7.4 Verwendung von Recyclingpapier in der Stadtverwaltung Chemnitz
Vorlage: I-049/2008
Einreicher: Dezernat 1/10
7.5 Finanzcontrolling per 30.06.2008 einschließlich Abrechnung des 2. HSK
Vorlage: I-044/2008
Einreicher: Dezernat 2/Amt 20
7.6 Sollkonzeption der Fachgruppe Baubegleitende Revision für eine effektive und effiziente begleitende Prüfung und Revision im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung von Bauvorhaben
Vorlage: I-048/2008
Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 14
8.1 Behebung von Defiziten in der Barrierefreiheit des öffentlichen Verkehrsraumes im Umfeld von bedeutenden Sozialeinrichtungen in Chemnitz
Vorlage: BA-021/2008
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
8.2 Investitionskonzept für Chemnitzer Schulen
Vorlage: BA-022/2008
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
8.3 Programm zur Bekämpfung von Kinderarmut und zur Förderung von Chancengleichheit in Chemnitz
Vorlage: BA-023/2008
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
8.4 Einführung eines Sozialtickets in Chemnitz
Vorlage: BA-024/2008
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
8.5 Bezuschussung von Schulabschlussfahrten für Inhaber des Chemnitzpasses
Vorlage: BA-026/2008
Einreicher: SPD-Fraktion
8.6 Kommunale Umsetzung der Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums – Teilnahme am Bundeswettbewerb für Kommunen „Energieeffiziente Stadtbeleuchtung“ und Prüfung der Fördermöglichkeiten auf Landesebene
Vorlage: BA-028/2008
Einreicher: SPD-Fraktion
Stadt Chemnitz