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PRESSEMITTEILUNG 746 Chemnitz, den 15.10.2008

Einladung zu den öffentlichen Sitzungen der Ortschaftsräte Röhrsdorf, Grüna und Klaffenbach sowie zur außerplanmäßigen öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Einsiedel

Ortschaftsrat Röhrsdorf - öffentlich-
Mittwoch, den 22.10.2008, 19.00 Uhr, Rathaus Röhrsdorf, Ratssaal

Tagesordnung:

  1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
    der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des
    Ortschaftsrates - öffentlich- vom 18.06.08
  4. Information des Ortsvorstehers
  5. Beschlussvorlagen an den Stadtrat

    5.1 Neufassung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Gebühren für die
    Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung-AbfGebS)
    Beschlussvorlage Nr. B-223/2008 Einreicher: D 2/ASR

    5.2 Neufassung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Entsorgung von Abfällen
    (Abfallsatzung-AbfS)
    Beschlussvorlage Nr.B-230/2008 Einreicher: D3/ASR

    5.3 Sanierung vorhandener nicht dem Stand der Technik entsprechender
    Abwassereinleitungen in der Stadt Chemnitz bis 2015
    Beschlussvorlage Nr. B-297/2008 Einreicher: D 3/ESC

    5.4 Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Chemnitz bis 2015 (Stand 2008)
    Beschlussvorlage Nr. B-295/2008 Einreicher: D 3/ESC

  6. Beschlussvorlage an den Ortschaftsrat
    Zuweisung und Umverteilung finanzieller Mittel des Ortschaftsrates Röhrsdorf
    Beschlussvorlage Nr. B- 331/2008 Einreicher: Ortsvorsteher Röhrsdorf
  7. Behandlung zum Haushaltsplanentwurf 2009 der Stadt Chemnitz
  8. Anfragen und Mitteilungen
  9. Benennung von zwei Ortschaftsratsmitgliedern zur Unterzeichnung der
    Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Röhrsdorf – öffentlich-

Außerplanmäßigen Sitzung des Ortschaftsrates Einsiedel – öffentlich –
am Mittwoch, 22. 10. 2008, 19.00 Uhr, Sitzungssaal, Rathaus Einsiedel

Tagesordnung:

  1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
    Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Beratung über den Widerspruch des Ortschaftsrates gegen die Übernahme der Einsiedler
    Kindertagesstätte durch F+U
  4. Beratung über die Weiterführung der Bürgerservicestelle in Einheit mit Betreuung
    Ortschaftsrat
  5. Information über den Stand der geforderten Variantenuntersuchungen zur
    Entwässerung der Eibenberger Straße
  6. Benennung von 2 Ortschaftsräten zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung
    des Ortschaftsrates Einsiedel - öffentlich -

Sitzung des Ortschaftsrates Grüna – öffentlich –
Montag, 20.10.2008, 19.00 Uhr, Ratszimmer des Rathauses, 09224 Chemnitz, OT Grüna, Chemnitzer Str. 109

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
    Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Grüna
    – öffentlich - vom 22.09.2008
  4. Beschlussvorlagen an den Stadtrat

    4.1. Beschlussvorlage Nr. B-223/2008
    (Einreicher: Dezernat 2/ASR)
    „Neufassung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Gebühren für
    die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbfgebS)“

    4.2. Beschlussvorlage Nr. B-230/2008
    (Einreicher Dezernat 3/ASR)
    „Neufassung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Entsorgung von Abfällen
    (Abfallsatzung – AbfS)“

    4.3. Beschlussvorlage Nr. B-295/2008
    (Einreicher: Dezernat 3/ESC)
    „Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Chemnitz bis 2015 (Stand 2008)“

    4.4. Beschlussvorlage Nr. B-297/2008
    (Einreicher: Dezernat 3/ESC)
    „Sanierung vorhandener nicht dem Stand der Technik entsprechender Abwassereinleitungen in der Stadt Chemnitz bis 2015“

  5. Informationen des Ortsvorstehers
  6. Anfragen der Ortschaftsräte
  7. Einwohnerfragestunde
  8. Benennung von 2 Ortschaftsratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift
    der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Grüna

Sitzung des Ortschaftsrates Klaffenbach – öffentlich –
Dienstag, den 21.10.2008, 19.30 Uhr, Rathaus Klaffenbach, Beratungsraum

Tagesordnung:

  1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und
    Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung – öffentlich –
    des Ortschaftsrates Klaffenbach vom 16. September 2008
  4. Beschlussvorlagen an den Stadtrat

    4.1. „Neufassung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Gebühren für die
    Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbfgebS“
    Vorlage/Einreicher: B-223/2008 Dezernat 2/ASR

    4.2. „Neufassung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Entsorgung von Abfällen
    (Abfallsatzung – AbfS)
    Vorlage/Einreicher: B-230/2008 Dezernat 3/ASR

    4.3. „Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Chemnitz bis 2015
    (Stand 2008)
    Vorlage/Einreicher: B-295/2008 Dezernat 3/ESC

    4.4. „Sanierung vorhandener nicht dem Stand der Technik entsprechender Abwasser-
    einleitungen in der Stadt Chemnitz
    Vorlage/Einreicher: B-297/2008 Dezernat 3/ESC

  5. „Behandlung zum Haushaltsplanentwurf 2009 der Stadt Chemnitz“
  6. Umverteilung Finanzmittel innerhalb des Ortschaftsrates
  7. Informationen des Ortsvorstehers und Anfragen der Ortschaftsräte
  8. Einwohnerfragestunde
  9. Benennung von 2 Ortschaftsräten zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung
    des Ortschaftsrates Klaffenbach – öffentlich –
Pressestelle
Stadt Chemnitz

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