In der gestrigen Sitzung des Stadtrates ist der Haushalt der Stadt Chemnitz für das Jahr 2009 mit großer Mehrheit beschlossen worden. 34 Abgeordnete stimmten mit Ja, sechs Stadträtinnen und Stadträte votierten dagegen, es gab eine Enthaltung. Der Haushaltsplan 2009 mit einem Gesamtvolumen von 753 Millionen Euro ist ausgeglichen. In der gestrigen Sitzung wurde ebenfalls eine weitere Zuschusserhöhung an die Städtischen Theater für das Jahr 2009 in Höhe von zwei Millionen Euro beschlossen über die schon eingeplante zusätzliche Million hinaus bestätigt.
Für den Finanzplan der Jahre 2010 bis 2012 konnte der Ausgleich trotz aller Anstrengungen nicht herbeigeführt werden.

„Die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise wird auch vor der Stadt Chemnitz nicht Halt machen“, so Finanzbürgermeister Detlef Nonnen während der Ratssitzung. Trotz der eingetrübten Aussichten ist vorgesehen, die Ausgaben für Investitionsmaßnahmen auf hohem Niveau zu halten. Der für das Jahr 2009 beschlossene Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 173 Millionen Euro enthält umfangreiche Bauvorhaben. Im Zeitraum 2009 bis 2012 sind 249 Millionen Euro für Baumaßnahmen geplant. Allein in 2009 können 60,5 Millionen Euro verbaut werden. Ein wesentlicher Schwerpunkt ist dabei die Sanierung von Schulen. In den nächsten vier Jahren sind dafür immerhin 92 Millionen Euro eingestellt.

In diesem Zusammenhang wird die Stadt die Co-Finanzierung für das von der Bundesregierung angekündigte zweite Konjunkturprogramm zur Förderung kommunaler Investitionen für Schulen, Kitas und Straßen durch Umschichtungen sicherzustellen.

Seit 2005 ist es der Stadt auf der Grundlage einer soliden Finanzpolitik sowie des Schuldenabbaukonzeptes gelungen, die Verschuldung zu reduzieren. Mit Beginn des Jahres 2009 ist die Stadt um 30 Millionen Euro entschuldet. Die damit einhergehenden Einsparungen von Zins- und Tilgungsleistungen sind gerade im Hinblick auf die Wirtschaftskrise zu unterstreichen, so Nonnen.

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