Das Regierungspräsidium Chemnitz hat mit Bescheid vom 13. Februar 2008 den ausgeglichenen Haushaltsplan der Stadt Chemnitz für das Jahr 2008 mit einem Gesamtvolumen von 664,9 Millionen Euro in vollem Umfang bestätigt.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Mit der erfolgten Genehmigung des Kreditrahmens ist die Stadt Chemnitz jetzt in der Lage dringend notwendige und bereits begonnene Maßnahmen fortzusetzen. Und wie vom Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushalt 2008 in der Dezember-Sitzung vorgesehen, können wir nun Schulbaumaßnahmen und Investitionen in Kindertagesstätten als Schwerpunkt im Vermögenshaushalt zügig umsetzen. Dabei stehen die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten im Vordergrund.“

Zur Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen in den Chemnitzer Schulen, so die Oberbürgermeisterin, stehen in diesem Jahr insgesamt Mittel in Höhe von 22,2 Millionen Euro zur Verfügung: „Die wertintensivsten Baumaßnahmen sind dabei die Dreifeld-Sporthalle als Bestandteil des Schulzentrums Sport sowie die Maßnahmen in der Schlossschule, in der Grundschule Gablenz und im Berufsschulzentrum für Technik I. Außerdem werden für die Kindertagesstätten 6,6 Millionen Euro bereitgestellt.“

Im Zusammenhang mit der erteilten Kreditgenehmigung in Höhe von 12,5 Millionen Euro hat die Rechtsaufsichtsbehörde in ihrem heute an die Stadt Chemnitz übermittelten Bescheid über die Genehmigung des Haushaltsplanes 2008 das Schuldenabbaukonzept der Stadt Chemnitz als einen besonders hervorzuhebenden Bestandteil einer verantwortungsvollen und zukunftsorientierten städtischen Finanzpolitik hervorgehoben.
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Das Regierungspräsidium bescheinigt uns eine ausgezeichnete Arbeit. Auch das Schuldenabbaukonzept wird dabei hervorgehoben.“

Außerdem wurde durch das RP gewürdigt, dass die Stadt seit Jahren eine konsequente Disziplin beim Haushaltsvollzug zeigt und es dadurch möglich war, einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2008 einschließlich einer ausgeglichenen mittelfristigen Finanzplanung vorzulegen.

Beschlossen worden war der Haushaltsplan der Stadt Chemnitz für das Jahr 2008 mit großer Mehrheit (43 Ja-Stimmen/3 Nein-Stimmen) in der Sitzung des Stadtrates am 12. Dezember 2007.

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