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PRESSEMITTEILUNG 316 Chemnitz, den 30.04.2009

Stadtrat beschloss: Am 22. Mai und am 2. Oktober 2009 Läden bis 24 Uhr geöffnet

Zustimmung gab es vom Stadtrat Chemnitz in seiner Sitzung gestern für die von der Verwaltung eingebrachte Beschlussvorlage zum Thema Ladenöffnungszeiten.

Mit der Zustimmung zur 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen außerhalb der gesetzlich festgelegten Ladenöffnungszeiten aus bestimmtem Anlass im Jahr 2009 (B-143/2009) können Läden in Chemnitz nunmehr an folgenden Terminen verlängert bis 24 Uhr geöffnet sein:
am Freitag, 22. Mai aus Anlass der Aktion „Welt der Schönheit“; am Freitag, 25. September aus Anlass der Veranstaltung „Modeherbst“; am Freitag, 02. Oktober aus Anlass der Aktion „20 Jahre Wende – Sonderausstellung im Chemnitz Center“; am Samstag, 07. November aus Anlass der Veranstaltung „15. Geburtstag Neefepark“.
Verlängert geöffnet ebenfalls bis 24 Uhr hatten Läden per Ratsbeschluss in diesem Jahr erstmals am Freitag, 06. März aus Anlass der Veranstaltung „Modefrühling“.

Rechtsgrundlage für die vom Stadtrat Chemnitz beschlossene Vorlage ist das Sächsische Gesetz über die Ladenöffnungszeiten (SächsLadÖffG). Die vom Stadtrat beschlossene geänderte Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung im Amtsblatt der Stadt Chemnitz in Kraft.

Vorlage und Beschlussfassung vorausgegangen war Mitte Februar eine Beratung zwischen Vertretern der Stadtratsfraktionen, verschiedensten Institutionen und Händlergemeinschaften, in deren Ergebnis man sich auf den Wegfall der in der Januarsitzung vom Stadtrat beschlossenen Termine Donnerstag, 30. April und Freitag, 30. Oktober geeinigt und sich statt dessen auf die Termine Freitag, 22. Mai und Freitag, 02. Oktober verständigt hatte.

Keine Mehrheit hingegen fand im Stadtrat gestern die 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2009 (B-144/2009): Damit stehen entsprechend der bereits in der Januarsitzung des Stadtrates beschlossenen Vorlage nach wie vor in 2009 nur drei verkaufsoffene Sonntage im Kalender.
Verkaufsoffene Sonntage 2009 waren bzw. sind in Chemnitz am Sonntag, 05. April, am Sonntag, 13. Dezember und am Sonntag, 20. Dezember 2009. Verkaufsstellen dürfen an diesen Tagen jeweils zwischen 12 Uhr und 18 Uhr geöffnet sein.

Pressestelle
Stadt Chemnitz

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