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PRESSEMITTEILUNG 342 Chemnitz, den 07.05.2009
Landesdirektion Chemnitz hob zwei Beschlüsse des Stadtrates Chemnitz auf
Die Landesdirektion Chemnitz hat in ihrer Eigenschaft als Rechtsaufsichtsbehörde die vom Stadtrat Chemnitz am 24.10.2007 und 21.01.2009 gefassten Beschlüsse in der Sache „Wildtierverbot“ (PM 338 vom 06.05.2009) aufgehoben.
Damit ist keine außerplanmäßige Sitzung des Stadtrates Chemnitz notwendig.
Die Stadt war zuvor in einer Verfügung der Landesdirektion aufgefordert worden, die beiden o.g. Beschlüsse bis zum 30. April 2009 aufzuheben. In der Stadtratsitzung vom 29. April 2009 fand die entsprechende Vorlage jedoch wiederum keine Mehrheit.
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig hatte dem als rechtswidrig eingestuften Beschluss darum in dieser Woche widersprechen müssen.
Pressestelle
Stadt Chemnitz
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