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PRESSEMITTEILUNG 379 Chemnitz, den 20.05.2009

Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses - öffentlich -

Dienstag, 26.05.2009, 16.30 Uhr, Beratungsraum 118, Rathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz

Tagesordnung:

  1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung
  3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses - öffentlich - vom 21.04.2009
  4. Beschlussvorlagen an den Stadtrat

    4.1. Bauausführungsbeschluss zur Sanierung des Stadtverordnetensaales im Neuen Rathaus unter Beachtung der denkmalpflegerischen Aspekte
    Vorlage: B-171/2009
    Einreicher: Dezernat 1/Amt 65

    4.2. Bauausführungsbeschluss Erschließung Technopark, Ausbau der Güterbahnhofstraße zwischen der Reichenhainer Straße und Technologie Campus
    Vorlage: B-177/2009
    Einreicher: Dezernat 6 / Amt 66

    4.3. Benennung der mit dem Bauvorhaben "Wohngebiet Dieselstraße" entstehenden Straße mit der Bezeichnung "Paul-Spiegel-Straße"
    Vorlage: B-078/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 62

    4.4. Benennung des Volksfestplatzes an der Hartmannstraße Vorlage: B-182/2009
    Einreicher: Dezernat6/Amt 62

    4.5. Neubenennung der entstehenden Erschließungsstraße Baugebiet Kleinolbersdorfer Straße
    Vorlage: B-090/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 62

    4.6. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 04/21 "Christian-Wehner-Straße"
    Vorlage: B-199/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

    4.7. Abwägungsbeschluss und Beschluss zur Satzung über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 94/11 "Grünzug Kappelbach zwischen Michaelstraße und Popowstraße"
    Vorlage: B-188/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

    4.8. Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 02/51 "Frankenberger Straße/Hilbersdorf"
    Vorlage: B-191/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

    4.9. Erweiterung des Geltungsbereiches für die Straßennamen "Majakowskistraße", "Hugo-Pöschmann-Straße" und "Mickiewiczstraße" sowie Neubenennung der beiden entstehenden Erschließungsstraßen mit den Bezeichnungen "Theodor-Fontane-Straße" und "Wilhelm-Hauff-Weg" im Rahmen des Bauvorhabens "Arno-Holz-Siedlung"
    Vorlage: B-094/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 62

    4.10. Konzeption zur nachhaltigen Pflege und Entwicklung des Stadtgrüns von Chemnitz (Pflege und Entwicklungskonzeption Stadtgrün)
    Vorlage: B-178/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 67

    4.11. Bauausführungsbeschluss und Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme "Bunte Gärten vom Sonnenberg" - Bauabschnitt Schaukel-Park und Promenade Teil 1
    Vorlage: B-140/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Grünflächenamt

    4.12. Beschluss zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept - Chemnitz 2020
    Vorlage: B-181/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

  5. Beschlussvorlagen an den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

    5.1. Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 09/10 Rabensteiner Straße, Grüna
    Vorlage: B-204/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

    5.2. Aufstellungsbeschluss zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz(Änderungsbedarf zum Flächennutzungsplan im Ergebnis der Fortschreibung der Kleingartenkonzeption Chemnitz 2010)
    Vorlage: B-148/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

    5.3. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 09/09 Edeka-Markt an der Blankenauer Straße 41
    Vorlage: B-200/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

    5.4. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 95/12 "Hermann-Pöge-Straße", Teilgebiet 1
    Vorlage: B-176/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

    5.5. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 08/01 Wohnungsbaustandort Weydemeyerstraße/Kieselhausenstraße
    Vorlage: B-196/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

    5.6. Planungsentscheidung für die Maßnahme: Gestaltung der Chemnitzer Wallanlage/Johannisplatz im Bereich zwischen Straße der Nationen und Bahnhofstraße
    Vorlage: B-082/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Grünflächenamt

    5.7. Bauausführungsbeschluss zur Sanierung der Gebäudeaußenhaut der Kindertagesstätte Lutherstraße 12, 09126 Chemnitz
    Vorlage: B-149/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 65

    5.8. Bauausführungsbeschluss Fassadensanierung Kindertagesstätte Robert-Siewert-Straße 68/70, 09122 Chemnitz
    Vorlage: B-172/2009
    Einreicher: Dezernat 6/Amt 65

  6. Informationsvorlage an den Stadtrat

    6.1. Finanzcontrolling per 31.12.2008 einschl. Abrechnung des 2. HSK
    Vorlage: I-012/2009
    Einreicher: Dezernat 2/Amt 20

  7. Umsetzung des Konjunkturprogramms für Investitionen in Kommunen (K II)
  8. Verschiedenes

    8.1. Mündliche Informationen der Verwaltung
    8.2. Fragen der Ausschussmitglieder

  9. Bestimmung von zwei Ausschussmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses - öffentlich -
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Stadt Chemnitz

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