Stadtverordnetensaal im Rathaus wird bis 2010 saniert

Heute, 15 Uhr, tritt im Stadtverordnetensaal des Chemnitzer Rathauses der 2004 gewählte Stadtrat Chemnitz zum letzten Mal in dieser Legislatur zusammen. Den 54 Frauen und Männern liegen in dieser Sitzung 26 Beschluss- und vier Informationsvorlagen sowie 14 Beschlussanträge der Fraktionen zur Debatte vor. So stehen unter anderem auf der Tagesordnung die Änderung der Hauptsatzung, der Umbau der Markthalle zur Sportarena, die Überführung des Kulturbüros Südblick an einen freien Träger und die Umbenennung des Volksfestplatzes.

Ähnlich umfangreiche Sitzungen hat es in den vergangenen fünf Jahren im Dezember 2008 mit neun Stunden Sitzungszeit, im Dezember 2007 und im April 2006 mit je sieben Stunden Sitzungszeit gegeben. Es fanden an 54 Tagen Sitzungen des Rates und an 351 Sitzungstagen beschließende Ausschüsse statt.
919 Beschlussvorlagen wurden an den Stadtrat und 895 an beschließende Ausschüsse eingereicht. Allein für den Stadtrat wurden 116 Informationsvorlagen eingebracht. Es wurden 150 Beschlussanträge auf die Tagesordnung gesetzt. Ratsanfragen wurden in der vergangenen Legislaturperiode 858 gestellt, Einwohnerfragen an die Verwaltung gab es 58.

In den Ausschüssen wurden 579 und im Stadtrat 825 Beschlüsse gefasst und damit unter anderem Projekte wie die Maßnahmen des Konjunkturpaketes II, der Aktionsplan gegen Gewalt und Rechtsextremismus auf den Weg gebracht. Auch hat der Stadtrat 2008 einer Vorlage der Verwaltung zugestimmt, die den Bürgern noch mehr Mitspracherecht bei kommunalen Entscheidungen einräumt.
In den vergangenen fünf Jahren stimmte der Stadtrat durch Beschlussfassung zu Änderungssatzungen sieben Änderungen der Hauptsatzung zu, die Geschäftsordnung wurde zweimal geändert. 57 Beratungen fanden mit den Fraktionsvorsitzenden statt. In acht Ortschaftsräten wurden 367 Sitzungen durchgeführt. Die Sitzungszeit des Stadtrates betrug – die heutige Sitzung ausgenommen - in den vergangenen Legislaturperiode ca. 221 Stunden (= 13.261 Minuten), die Sitzungszeit der Ausschüsse ca. 750 Stunden (= 44.978 Minuten).

Nach der Sommerpause wird sich der neu gewählte Stadtrat Chemnitz am Mittwoch, 5. August im Interimsquartier Handwerkerschule konstituieren.
In Kürze beginnt derweil die Sanierung des Stadtverordnetensaales im Rathaus am Markt 1: Bis 2010 soll der Raum rekonstruiert werden, damit er in neuem Glanz wieder zur Verfügung steht, wenn Chemnitz im Jahr 2011 den 100. Geburtstag des Rathauses begeht.
Im Stadtverordnetensaal des Rathauses sollen Fußboden und Wände rekonstruiert und neue Technik eingebaut werden.

Während der Zeit der Sanierung wird der Stadtrat inzwischen in der Handwerkerschule in der Promenadenstraße tagen, deren Aula etwa 120 Personen fasst. Die Schule liegt zentral und das Gebäude ist barrierefrei. Für das Interimsquartier spricht nicht zuletzt auch, dass für das stadteigene Gebäude keine Mietkosten entstehen.

Die Beschlussvorlage B-171/2009 zur Bauausführung für die Sanierung des Stadtverordnetensaales im Neuen Rathaus Chemnitz unter Beachtung der denkmalpflegerischen Aspekte liegt den Stadträten heute unter Punkt 6.18 der Tagesordnung zur Beschlussfassung vor.

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