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PRESSEMITTEILUNG 430 Chemnitz, den 05.06.2009
Stadtrat Chemnitz: Rückblick auf die Wahlperiode 2004 – 2009
945 Beschlussvorlagen wurden an den Stadtrat und 895 an beschließende Ausschüsse eingereicht. Allein für den Stadtrat wurden 120 Informationsvorlagen eingebracht. Darüber hinaus wurden 165 Beschlussanträge auf die Tagesordnung gesetzt. Im Stadtrat wurden 857 Beschlüsse gefasst und in den Ausschüssen 579.
Die Sitzungszeit des Stadtrates beläuft sich – einschließlich der Sitzung gestern – auf 230 Stunden, die der Ausschüsse auf noch einmal 750 Stunden. Dabei wurden 869 Ratsanfragen und 58 Einwohnerfragen gestellt.
In den acht Ortschaftsräten wurden insgesamt 367 Sitzungen durchgeführt.
Die Hauptsatzung wurde in dieser Legislaturperiode sieben Mal und die Geschäftsordnung zwei Mal geändert. Mit den Fraktionsvorsitzenden fanden 57 Beratungen statt.
Schwerpunkte der Arbeit in der vergangenen Wahlperiode: War die Stadtverwaltung Chemnitz im Jahr 2005 noch verpflichtet worden, das Haushaltssicherungskonzept aus dem Jahr 2002 fortzuschreiben, gelang es in den folgenden vier Jahren, die Haushaltspläne aus eigener Kraft auszugleichen – und das ohne den Verkauf von städtischem Vermögen. Darüber hinaus stiegen die Einnahmen aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt über das Erwartbare hinaus. Die in den letzten drei Jahren erreichten Jahresergebnisse ließen es zu, dass wir die zum Planausgleich rein rechnerisch benötigte Rücklage nicht in Anspruch nehmen mussten. Nach Jahren der Kürzungen insbesondere im Bereich der Schulen und Kindertagesstätten konnte in der Wahlperiode 2004 bis 2009 weit mehr investiert werden als in den Wahlperioden davor. Einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung der Stadt konnte auch durch den in diesem Zeitraum wirkenden Anwendungstarifvertrag erreicht werden, haben mit dieser Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnausgleich die städtischen Angestellten über insgesamt sieben Jahre ganz wesentlich dazu beigetragen, den Haushalt der Stadt Chemnitz zu konsolidieren.
In den vergangenen fünf Jahren wurde von Stadtrat und Verwaltung gemeinsam eine sehenswerte Bilanz erreicht. Allein in den letzten fünf Jahren wurden in Chemnitz in einem Kraftakt 2.400 zusätzliche Kita-Plätze eingerichtet oder reaktiviert. Das Baudezernat hat in den vergangenen fünf Jahren Baumaßnahmen mit einem Volumen von insgesamt 250 Millionen Euro realisiert, Beispiele sind der Ausbau des Südrings bis zur Augustusburger Straße, der Autobahnzubringer Kalkstraße, der Überflieger und die Handwerkerschule, die bis dahin größte, 2006 fertig gestellte Schulsanierung in Chemnitz mit über 16 Millionen Euro. Die Aula dieser Schule ist ab August 2009 und bis August 2010 Tagungsort für den Stadtrat Chemnitz. Wesentliche Akzente wurden und werden mit wirklichen Meilensteinen für unsere Stadt gesetzt mit dem Museum Gunzenhauser, 2007 durch den Bundespräsidenten eröffnet, und mit dem Start-up-Gebäude auf dem Smart Systems Campus, das am 19. Juni 2009 eröffnet wird.
Zur Bilanz der guten Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren zählten auch die umfangreichen Investitionen in das Nahverkehrsnetz und das Chemnitzer Modell, die Nutzung regenerativer Energien und der Abschluss der Sanierung der Altdeponie am Weißen Weg. Eine Schlüsselrolle in Bezug auf die wirtschaftlichen Entwicklung von Chemnitz besitzt das verarbeitende Gewerbe: Mit einem Umsatzplus im Jahr 2008 von 8,8 Prozent liegt das Wachstum erneut deutlich über dem bundesweiten und auch über dem sächsischen Durchschnitt. Bereits das vierte Jahr in Folge ist die Chemnitzer Industrie stärker gewachsen als in Gesamtdeutschland. „Aufsteiger des Jahres“ war Chemnitz im Städteranking der Wirtschaftswoche 2008, „Wirtschaftsfreundlichste Stadt“ im Jahr vorher. Mit der Ansiedlung der CTS Tandem Solar GmbH im Industriepark Leipziger Straße – dazu fasste der Stadtrat Chemnitz in seiner Sitzung am 03. Juni 2009 ebenfalls den auf der Tagesordnung stehenden Beschluss zum für die Ansiedlung notwendigen Grundstück - wird die größte Neuansiedlung seit 1990 gelingen: 126 Arbeitsplätze werden in der ersten Ausbaustufe geschaffen - weitere Ausbaustufen sind in Planung, 125 Millionen Euro werden investiert und die Produktion soll Ende 2010 aufgenommen werden.
Stadt Chemnitz