Die Stadt Chemnitz hat sich auf die Umsetzung des Konjunkturprogramms II so weit wie bisher möglich vorbereitet: Die Verwaltung hat eine Liste potenzieller Maßnahmen zusammengestellt. Nun kommt es auf die konkreten Bedingungen an, die in Berlin und Dresden für die Ausreichung des Geldes definiert werden und wie viel tatsächlich in Chemnitz ankommt.
Über diesen Sachstand informierte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig die Stadträte in der Sitzung am Mittwochnachmittag.

Der Bund will in den Jahren 2009 und 2010 deutschlandweit zehn Milliarden Euro in kommunale Infrastruktur investieren. In Sachsen sollen insgesamt 800 Millionen Euro investiert werden. 200 Millionen Euro – also 25 Prozent Eigenanteil – kommen dabei vom Land Sachsen. 65 Prozent sollen in den Bereich Bildung fließen, die übrigen Mittel in kommunale Infrastrukturmaßnahmen.

Der Eigenanteil der Kommunen, über dessen Höhe der Freistaat entscheiden wird, sollte nicht über 10 Prozent liegen, damit diese zusätzlich in die Stadt fließenden Mittel tatsächlich genutzt werden können.

„Wir erwarten, dass das Geld als Pauschale an die Kommunen ausgezahlt wird statt über komplizierte Förderverfahren“, so Barbara Ludwig. „Wir wollen kein Beschäftigungsprogramm für verschiedene Verwaltungsebenen, sondern ein Beschäftigungsprogramm, das wirklich bei der Wirtschaft und im Handwerk der Region ankommt.“ Darum wird sich die Verwaltung auch mit der IHK, der Kreishandwerkerschaft und der Handwerkskammer Chemnitz in Verbindung setzen, um im Rahmen des rechtlich Möglichen die Unternehmen der Region zu stärken.

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