Die elf noch ausstehenden Bescheide für die Stadt Chemnitz aus der zweiten Bewilligungsrunde des Konjunkturprogramms II sind eingetroffen. Zehn wurden bewilligt, eine abgelehnt. Für diesen Fall wird eine Regelung innerhalb der dritten Bewilligungsrunde gefunden.

Insgesamt sind damit Fördermittel in Höhe von 29,6 Millionen Euro bewilligt. Die Stadt hatte 103 Maßnahmen beschlossen. Mit den Mitteln abgelehnter Maßnahmen (Programmteil B) wurde jeweils ein Projekt der Nachrückliste bedacht (Programmteil A Schule Wittgensdorf) (Programmteil B Klinikum). Bei drei Bescheiden läuft aktuell ein Widerspruch.

Zurzeit werden die zuletzt eingegangenen Bescheide geprüft. Parallel laufen weiter die notwendigen Planungsarbeiten auf Hochtouren, um die ersten Vergaben wie geplant im Juli realisieren zu können.

Die Stadt Chemnitz kann für die Jahre 2009 und 2010 insgesamt rund 37 Millionen Euro über das Konjunkturprogramm II zusätzlich investieren. Davon muss die Stadt 7,4 Millionen Euro als Eigenanteil aufbringen, die der allgemeinen Rücklage entnommen werden sollen. Nach den Vorgaben des Bundes müssen 65 Prozent der Summe in den Bereich Bildung fließen und 35 Prozent in Infrastrukturmaßnahmen.

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