Die Landesdirektion Chemnitz hat den ausgeglichenen Haushaltsplan der Stadt Chemnitz für das Jahr 2009 mit einem Gesamtvolumen von 752,6 Millionen Euro bestätigt.

Die von der Stadt Chemnitz beantragte Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 16,2 Millionen Euro und die Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Ausgaben bis in das Jahr 2013 in Höhe von 57,6 Millionen Euro wurden mit Auflagen bestätigt. Die Auflagen dienen dem Ziel, den mittelfristigen Haushaltsausgleich und damit die Gewährleistung der dauerhaften Leistungsfähigkeit in den Folgejahren sicherzustellen.

Ausdrücklich wurde durch die Rechtsaufsichtsbehörde im Zusammenhang mit der Kreditgenehmigung die Umsetzung des von der Stadt erarbeiteten Schuldenabbaukonzeptes gewürdigt, welches als wesentliches Ergebnis einer verantwortungsbewussten städtischen Finanzpolitik bewertet wurde. Allerdings drängt die Rechtsaufsichtsbehörde auf eine Rückkehr zur konsequenten Haushaltskonsolidierung, vor allem bei den von der Stadt wahrgenommenen freiwilligen Aufgaben.

Mit der erfolgten Genehmigung des Kreditrahmens ist die Stadt nunmehr in der Lage, dringend notwendige und bereits begonnene Maßnahmen fortzusetzen. Wie vom Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushalt 2009 vorgesehen, können nunmehr Schulbaumaßnahmen und Investitionen in Kindertagesstätten als Schwerpunkt im Vermögenshaushalt zügig umgesetzt werden.

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