Als die Stadtratssitzung am Mittwochabend um 22:38 Uhr zu Ende ging, hatte das Gremium ein Mammutprogramm hinter sich. Und das nicht nur an besagtem Tag, denn insgesamt berieten die Stadträtinnen und Stadträte in diesem Jahr 3.898 Minuten.

Zwischen Januar und Dezember trat der Stadtrat Chemnitz zwölf Mal in öffentlicher Sitzung zusammen und dabei anschließend sechs Mal zur Beratung über nichtöffentliche Angelegenheiten. Ursprünglich vorgesehen waren zehn Stadtratssitzungen, doch wurden aufgrund aktueller Erfordernisse am 11. März 2009 und am 16. September 2009 je eine weitere Stadtratssitzungen einberufen wurde: So entschied der Stadtrat am 11. März zum Beispiel als erste kreisfreie Stadt in Sachsen über die konkreten Maßnahmen, die innerhalb des Konjunkturprogramms umgesetzt werden sollen. Die längste Sitzung, die am 3. Juni stattfand, dauerte 528 Minuten. Die kürzeste Sitzung (25. Februar) dauerte nur 128 Minuten.

Vorlagen: Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzungen in den vergangenen zwölf Monaten 237 öffentlich und 19 eingereichte Beschlussvorlagen. Beschlossen wurden 216 öffentliche Beschlussvorlagen und 9 nichtöffentliche. Zurückgezogen wurden insgesamt 10 öffentliche Beschlussvorlagen. Abgelehnt wurden 8 öffentliche Beschlussvorlagen. Änderungsanträge wurden 122 Mal zu öffentlichen und 3 Mal zu nichtöffentlichen Vorlagen eingebracht.

Beschlussanträge aus dem Stadtrat wurden in diesem Jahr insgesamt 32 an die Verwaltung gerichtet, davon wurden 20 vom Stadtrat beschlossen, 8 zurückgezogen sowie 4 abgelehnt.

Petitionsvorlagen standen in den Stadtratssitzungen in diesem Jahr insgesamt 5 Mal auf der Tagesordnung. 4 Vorlagen wurden beschlossen und eine abgelehnt.

Dem Stadtrat wurden 14 Informationsvorlagen vorgelegt. Außerdem wurden insgesamt 259 Ratsanfragen an die Verwaltung gerichtet.

Tagungsstätte des Stadtrates Chemnitz war bis Juni der Stadtverordnetensaal des Rathauses. Mit Blick auf das Jubiläum des 1911 erbauten Neuen Chemnitzer Rathauses beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 3. Juni 2009 die Bauausführung zur grundhaften Sanierung des historischen Stadtverordnetensaales unter Berücksichtigung denkmalpflegerischer Aspekte.

Nach den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 trat der neugewählte Stadtrat Chemnitz mit Beginn der neuen Legislatur erstmals im August zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das 60 Stadträtinnen und Stadträte umfassende Gremium trifft sich seitdem zu seinen Sitzungen in der Aula des Beruflichen Schulzentrums für Technik II in der Schloßstraße in Chemnitz. Die Schule wird für die Dauer der Sanierungsarbeiten im Stadtverordnetensaal des Rathauses als Tagungsort genutzt.

---

• zurück zur Übersicht