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PRESSEMITTEILUNG 063 Chemnitz, den 28.01.2010
Haushaltsplan 2010 mit großer Mehrheit beschlossen
„So früh im Jahr einen beschlossenen Haushalt zu haben, ist wichtig für unsere Handlungsfähigkeit. Darüber hinaus ist der Beschluss aber ein wichtiges Signal für die Wirtschaft, denn der Etat ist die Voraussetzung dafür, investieren zu können“, erklärte Barbara Ludwig. „Ich danke den Stadträtinnen und Stadträten für eine sachliche Diskussion und ihre maß- und verantwortungsvollen Entscheidungen“, so das Stadtoberhaupt weiter. Manche Einzeletats, in denen es in den vergangenen Wochen Umverteilungen gegeben habe, seien sicher nicht einfach zu bestätigen gewesen.
Dennoch dürfe nicht vergessen werden, dass in diesem Jahr insgesamt 112 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt für Soziales ausgegeben werden. Für Leistungen der Jugendhilfe stehen 20,4 Millionen Euro zur Verfügung. Die Zuschüsse im Bereich Jugendarbeit belaufen sich auf mehr als siebeneinhalb Millionen Euro. Die größten Posten im Kulturetat sind das Theater (rund 25,3 Millionen Euro), das Tietz (rund 8,5 Millionen Euro), die Kunstsammlungen mit dem Museum Gunzenhauser (2,46 Millionen Euro) und das Industriemuseum (940.000 Euro). Für den Sport stehen im Verwaltungshaushalt 13,7 Millionen zur Verfügung.
Für investive Bauvorhaben stehen neben den Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II insgesamt 70,4 Millionen Euro zur Verfügung. Schwerpunkte liegen bei den Schulen mit 15 Millionen Euro und den Kitas mit 6,7 Millionen Euro. Außerdem stehen für Straßen, Gehwege und Brücken in diesem Jahr 15,7 Millionen Euro zur Verfügung. Aber auch die großen städtischen Unternehmen wie beispielsweise das Klinikum, die GGG, die Stadtwerke, die CVAG und der ESC wollen rund 114 Mio. Euro investieren.
„Für die Folgejahre besteht insbesondere im Verwaltungshaushalt ein erheblicher Konsolidierungsbedarf. Mittlerweile prognostizieren wir im Finanzplan in den Jahren 2011 bis 2013 Fehlbeträge von insgesamt 170,2 Millionen Euro. Das sind 55 bis 60 Mio. Euro pro Jahr, also zehn Prozent unseres Verwaltungshaushaltes, eine in Chemnitz noch nie da gewesene Größe“, so Finanzbürgermeister Detlef Nonnen.
Wesentliche Ursache für das Defizit sind die Mindereinnahmen aus den allgemeinen Schlüsselzuweisungen. Der Finanzbürgermeister erklärte, dass in Anbetracht der wegbrechenden Einnahmen alle Einnahmen und Ausgaben auf den Prüfstand gestellt werden müssen. Er machte deutlich, dass Chemnitz im Vergleich zu anderen Städten, die schon seit Jahren ihre laufenden Ausgaben mit Kassenkrediten finanzieren müssen, dennoch in einer besseren Situation ist.
„In den nächsten Monaten ist es unsere vordringliche Aufgabe, ein Konzept zu entwickeln, das für die kommenden Jahre das richtige Maß zwischen Haushaltskonsolidierung, Verwaltungsentwicklung und Modernisierung auslotet“, so Barbara Ludwig. Es gehe darum zu entscheiden, wo gespart werden kann und muss, aber es dennoch möglich wird, wesentliche Ziele der Stadtentwicklung weiterverfolgen zu können.
Stichwort Haushalt
Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und die zur Deckung dieser Ausgaben voraussichtlich eingehenden Einnahmen sowie die Verpflichtungsermächtigungen. Der Haushaltsplan gliedert sich in einen Verwaltungshaushalt und in einen Vermögenshaushalt.
Der Verwaltungshaushalt enthält alle laufenden Einnahmen wie Abgaben (Steuern, Gebühren und Beiträge), Entgelte, Zuweisungen (z. B. vom Land) und die laufenden Ausgaben wie Zinsen, Verwaltungs- und Betriebsausgaben, Personalkosten und Umlagen
Der Vermögenshaushalt stellt den investiven Bereich des Haushaltes dar. Er umfasst alle Einnahmen und Ausgaben, die das städtische Vermögen und die Schulden der Stadt verändern. Auf der Einnahmeseite sind z. B. Erlöse aus dem Vermögensverkauf, Krediteinnahmen und Zuweisungen für Baumaßnahmen enthalten; ausgabenseitig sind unter anderem die Mittel für Baumaßnahmen und andere Investitionen sowie die Ansätze für die Tilgung von Krediten zu planen.
Der Haushaltsplan 2010 der Stadt Chemnitz hat ein Gesamtvolumen von 696.410.732 Euro. Davon entfallen 563.254.523 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 133.156.209 Euro auf den Vermögenshaushalt.
Stadt Chemnitz
