Die Stadt Chemnitz muss in den nächsten Jahren aufgrund sinkender Schlüsselzuweisungen und Steuereinnahmen mit einem drastischen Haushaltsdefizit von mehr als 50 Millionen Euro jährlich umgehen: Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und die fünf Fachbürgermeister haben sich am vergangenen Freitag in einer Klausurtagung daher auf das weitere Vorgehen verständigt.

Ergebnis der Beratung und Ziel für die nächsten Monate ist die Erarbeitung eines Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes, das zugleich Einsparungen ermöglicht und dennoch die Freiräume schafft, die wesentlichen Ziele der Stadtentwicklung weiterverfolgen zu können.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und die Bürgermeister Berthold Brehm, Detlef Nonnen, Miko Runkel, Heidemarie Lüth und Petra Wesseler haben heute zum weiteren Vorgehen in einem Pressegespräch informiert.

Insgesamt, so die Einigung, soll bis 2015 eine Konsolidierungssumme von 57 Millionen Euro erreicht werden – das ist die Summe der jährliche Durchschnitt des Defizits der nächsten Jahre.

Acht Millionen Euro davon soll über die allgemeine Finanzwirtschaft (Steuern, Beteiligungen, Zinsmanagement) erreicht werden. 49 Millionen Euro entfallen auf die Kernverwaltung. In der Runde der Bürgermeister wurde vereinbart, wie die Beiträge angemessen und fair auf die einzelnen Dezernate verteilt werden. Dabei wurden die unterschiedlichen Gestaltungspotenziale berücksichtigt.

Bereich - Konsolidierungsbeitrag (gerundet) - Anteil am Gesamthaushalt

OB-Bereich: 858.000 Euro - 12,74 Prozent

Dezernat 1: 8,8 Mio. Euro - 12,72 Prozent

Dezernat 2: 1,7 Mio. Euro - 16,04 Prozent

Dezernat 3: 2,6 Mio. Euro - 18,87 Prozent

Dezernat 5: 26,6 Mio. Euro - 13,71 Prozent

Dezernat 6: 8,6 Mio. Euro - 17,6 Prozent

Bis Mitte April erarbeiten die Bürgermeister innerhalb ihrer jeweiligen Dezernate Vorschläge, wie der jeweilige Konsolidierungsbeitrag erwirtschaftet werden soll. Dabei gilt es insbesondere, eine strategische Ausrichtung innerhalb des jeweiligen Verantwortungsbereiches und die Unterstützung der Entwicklungsziele der Stadt Chemnitz zu berücksichtigen. Es kommt vor allem darauf an, langfristig wirksame Maßnahmen zu entwickeln statt Einmaleffekte zu produzieren.

„Die Aufgabe, die wir uns gestellt haben, ist keine einfache“, sagt Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. „Aber wir haben bewusst eine Methode gewählt, die uns die Möglichkeit gibt, notwendige Konsolidierung und Stadtentwicklung gemeinsam zu denken.“ Deshalb sei auch keine Unterscheidung zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen gewählt worden, weil dann die allein betroffenen Bereiche von vorn herein festgestanden hätten. „Uns geht es angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise nicht anders als allen anderen Kommunen in Deutschland. Nur haben wir in Chemnitz schon immer sparsam gewirtschaftet, wir können uns nicht zurücklehnen.“

Das Konzept soll dem Chemnitzer Stadtrat im September zur Beschlussfassung vorgelegt werden, um bei der Aufstellung des Haushaltes 2011 einfließen zu können.

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