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PRESSEMITTEILUNG 158 Chemnitz, den 05.03.2010
Chemnitz setzt ein Zeichen gegen Rechts
Das Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz hatte am Nachmittag auf den Theaterplatz zu einer Veranstaltung unter dem Motto „Kein Platz für Nazis” geladen. Dort sprachen Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig und der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter, der zugleich Begründer des Bündnisses „Kommunen gegen Rechtsextremismus“ ist; außerdem Theaterintendant Dr. Bernhard Helmich, die DGB-Regionalvorsitzende Sabine Zimmermann, Verdi-Landesbezirksleiter Thomas Voß und Pfarrer Christoph Weber.
Nach der Kundgebung zogen die Besucher der Veranstaltung friedlich in Richtung Georgstraße, der Demonstrationsstrecke der NPD. Aufgrund der Vielzahl der anwesenden Bürgerinnen und Bürger mussten die Nazis einen deutlich kürzeren Weg stadtauswärts gehen.
Ursprünglich hatte die NPD durch die Innenstadt marschieren wollen. Die Stadt Chemnitz wollte dies juristisch verhindern. Das Verwaltungsgericht Chemnitz hatte dies im Vorfeld jedoch als „grob rechtswidrig“ bezeichnet. Daraufhin erließ die Stadt einen Auflagenbescheid, der einen Weg außerhalb des Zentrums – unter anderem über die Georgstraße –vorsah. Dieser wurde am Freitagabend durch den Protest des breiten demokratischen Bündnisses unmöglich.
„Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern, allen Freunden unserer Stadt, dass sie da waren und gezeigt haben, dass wir in Chemnitz den Nazis keinen Platz geben wollen“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. „Es ist zuallererst ihr Erfolg und Verdienst, dass die Rechten ihren Weg nicht wie geplant durchsetzen konnten. Chemnitz hat Gesicht und Haltung gezeigt. Und ich hoffe wirklich, dass die Botschaft angekommen ist. Es bleibt trotzdem ein Gefühl der Ohnmacht: Erst vor Gericht, weil man die Demonstration nicht verbieten darf, dann vor Ort, weil es nicht gelungen ist, den Marsch ganz zu verhindern, obwohl so viele Menschen da waren.“
Zum Chemnitzer Friedenstag am 5. März hat es in der Stadt zahlreiche Gedenkveranstaltungen gegeben. Der diesjährige Friedenspreis, zum 7. Mal vom Bürgerverein „FUER Chemnitz“ vergeben, ging 2010 an die Evangelisch-Lutherische Stiftsgemeinde Chemnitz-Ebersdorf für ihr Projekt „Opfer von Krieg, Terror und Gewalt sollen nicht vergessen werden“. Das Projekt richtet sich gegen die Vereinnahmung des Kriegerdenkmals und andere Bereiche im Stadtteil Ebersdorf durch Neonazis.
Stadt Chemnitz