Die Landesdirektion Chemnitz hat den ausgeglichenen Haushaltsplan der Stadt Chemnitz für das Jahr 2010 mit einem Gesamtvolumen von 696,4 Millionen Euro bestätigt.

„Das ist in jedem Fall erfreulich, denn diese Genehmigung ist die Voraussetzung dafür, dass wir investieren können“, sagt Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. Geplant sind für dieses Jahr außerhalb des Konjunkturprogramms beispielsweise 14,6 Millionen Euro im Bereich Schulen, 5,9 Millionen Euro in Kindertagesstätten und 14,4 Millionen Euro bei den Straßen.

Eine Auflage der Landesdirektion erstreckt sich auf ein Haushaltkonsolidierungskonzept, das die Stadt bis 31.Oktober 2010 vorlegen soll. „Hier haben wir bereits in den vergangenen Monaten mit der Arbeit begonnen“, so die Oberbürgermeisterin. „Angesichts der weltweiten Finanzkrise und der Auswirkungen auf die kommunalen Etats wissen wir, dass wir intelligente Konzepte brauchen, weil wir weiter investieren wollen, zugleich die Verwaltungsmodernisierung vorantreiben und den Haushalt strukturell konsolidieren müssen.“

Es komme mehr denn je darauf an, nachhaltig wirksame Ideen zu entwickeln. „Einmaleffekte nützen wenig, denn wir müssen Ausgaben reduzieren wie noch nie in den vergangenen zwei Jahrzehnten“, so Ludwig. „Allerdings dürfen wir die Stadt nicht kaputt sparen, sondern müssen einen Weg finden, unsere Ziele für Chemnitz weiterverfolgen zu können.“

Die von der Stadt Chemnitz beantragte Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 15,7 Millionen Euro und die Verpflichtungsermächtigungen bis in das Jahr 2013 in Höhe von 22,2 Millionen Euro wurden von der Landesdirektion mit Auflagen bestätigt. Die Auflagen dienen dem Ziel, den mittelfristigen Haushaltsausgleich innerhalb der gesetzlichen Fristen wieder herbeizuführen.

Im Zusammenhang mit der Erteilung der Kreditgenehmigung würdigte die Rechtsaufsichtsbehörde die Umsetzung des Schuldenabbaukonzeptes und die damit in den vergangenen fünf Jahren einhergehende Reduzierung des Schuldenstandes um insgesamt 42,4 Millionen Euro. Des Weiteren berücksichtigte die Landesdirektion, dass sich die Stadt bisher weitgehend diszipliniert beim Haushaltsvollzug gezeigt hat.

„Auf die Verwaltung und den Stadtrat kommen in den nächsten Monaten umfangreiche Aufgaben und Diskussionen zu, um das Haushaltssicherungskonzept bis September zu verabschieden“, so der Finanzbürgermeister weiter. Das Konzept ist Grundlage für den Beschluss zum Haushalt 2011.

Der Haushalt 2010 ist in Chemnitz wie in nahezu allen Kommunen in Deutschland auf längere Sicht der letzte ausgeglichene Haushalt gewesen, bevor die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise mit deutlich sinkenden Einnahmen sichtbar werden.

---

• zurück zur Übersicht