Derzeit sind auch in Chemnitz Kamerafahrzeuge von Google unterwegs, die ganze Straßenzüge für den geplanten Dienst „Streetview“ fotografieren. Voraussichtlich ab Herbst will Google Deutschland die Bilder mit Häusern und Straßenabschnitten im Internet veröffentlichen. Rechtlich zu Beanstanden ist dieses Vorgehen nicht, da sich die Fahrzeuge im öffentlichen Raum bewegen.

Jedoch besteht die Möglichkeit, gegen die Veröffentlichung Einspruch zu erheben. Das Bundesverbraucherministerium stellt auf seiner Internetseite einen Musterwiderspruch zum Download bereit. Auch Google selbst bietet online die Möglichkeit, gegen die Veröffentlichung wirksam vorzugehen.

Das Bundesverbraucherschutzministerium empfiehlt beispielsweise betroffenen Bürgern, die eine Veröffentlichung ablehnen, vorsorglich von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch zu machen, damit die Fotos nicht im Internet publiziert werden können. Im Widerspruch muss das Gebäude zusätzlich zur Adresse näher beschrieben werden (zum Beispiel die Farbe des Hauses, Balkone, markante Gebäude in der Umgebung oder sonstige Auffälligkeiten), damit es auch unabhängig von der genauen Hausnummer identifiziert werden kann.

Unter www.chemnitz.de hat die Pressestelle die entsprechenden Links zusammengestellt, unter denen Informationen zu Google Streetview zu finden sind und auf welchem Wege der Veröffentlichung der Aufnahmen widersprochen werden kann.

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