Die Fraktionen des Chemnitzer Stadtrats, Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben gestern Abend über einen ersten Teil der notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen beraten, mit denen das bestehende Haushaltsdefizit bis 2015 ausgeglichen werden soll. Ursachen für das Defizit im kommunalen Haushalt sind die Auswirkungen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise und die damit verbundenen sinkenden Schlüsselzuweisungen bzw. Steuereinnahmen von Bund und Land.

Nach intensiver, konstruktiver Diskussion gab es am Montagabend eine Verständigung darüber, in der Stadtratssitzung am 24.11. Maßnahmen in einem Umfang von rund 30 Millionen Euro zur Abstimmung zu stellen. Dies betrifft Maßnahmen, bei denen es fraktionsübergreifend Zustimmung gibt, und eine Reihe von Maßnahmen, bei denen sich eine Mehrheit dafür abzeichnet, obwohl nicht alle Fraktionen Zustimmung signalisierten. Würden die Vorschläge entsprechend bestätigt, wären damit bereits rund 60 Prozent des notwendigen Konsolidierungspotenzials im Jahr 2015 erbracht. Im Vorfeld der Sitzung am 24.11. werden die Maßnahmen in den regulär tagenden Ausschüssen bzw. in außerplanmäßigen Sitzungen nochmals beraten.

In der Stadtratssitzung werden zudem der Haushalt 2011 und die mittelfristige Finanzplanung eingebracht und in einer ersten Lesung grundsätzlich diskutiert.

Die noch nicht bestätigten Maßnahmen werden in den nächsten Wochen intensiv in den Fachausschüssen diskutiert werden, um in der Stadtratssitzung am 26.01.2011 abschließend entscheiden zu können.

Ekko Maßnahmen - fraktionsübergreifende Mehrheit
Ekko Maßnahmen - sich abzeichnende Mehrheit

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