Die Stadt Chemnitz will zusätzliche Steuereinnahmen in Schulsanierungen investieren. 10,5 Millionen Euro sollen in Projekte fließen, die aufgrund der Haushaltssituation zurückgestellt worden waren. Vorgesehen sind die Mittel für die Körperbehindertenschule (5,9 Mio. Euro) und das zugehörige Heim (2,1 Mio. Euro), das Chemnitzer Schulmodell (1 Mio. Euro) sowie die Zweifeld-Sporthalle am Kepler-Gymnasium (1,5 Mio. Euro). Über einen entsprechenden Vorschlag, die Summe zweckgebunden ins nächste Jahr zu übertragen, wird der Stadtrat am 15. Dezember befinden.

Die zusätzlichen Mittel resultieren aus höheren Steuereinnahmen: Jüngsten Prognosen zufolge wird die Stadt 2010 rund 84,6 statt der geplanten 73 Mio. Euro Gewerbesteuer einnehmen. Der kommunale Anteil der Einkommenssteuer steigt von 36 auf 37 Mio. Euro.

„Wir wollen die Einnahmen nutzen, um die kritische Situation in den Einrichtungen zu mindern“, sagt Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. „An den Schulen, die wir vorschlagen, sind die Zustände auf Dauer nicht akzeptabel. Hier müssen wir etwas tun.“

Im aktuellen Haushaltplanentwurf 2011, über den derzeit beraten wird, hatten bislang aufgrund deutlich gesunkener Zuweisungen von Bund und Land nur rund 4,4 Mio. Euro für Investitionen in Schulen eingestellt werden können. Mit Hilfe des Konjunkturprogramms II flossen in den Jahren 2009/2010 rund 17 Mio. Euro in Schulen. Seit 2006 investierte die Stadt zirka 100 Mio. Euro in ihre Schulen.

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