Bundesweites BürgerProgramm wird am Tag der Demokratie an Christian Wulff übergeben

Endspurt beim BürgerForum 2011: Schwerpunkt am heutigen Tag des BürgerForums war in den bundesweit 25 teilnehmenden Städten und Landkreisen die Übergabe der regionalen BürgerProgramme. In Chemnitz, der einzigen sächsischen Stadt, die sich am Projekt beteiligt, trägt das Papier das Motto “Chemnitz: Kopfsache!”. Darauf hatten sich die Teilnehmer der Auftaktveranstaltung am 12. März verständigt.

In der Mensa der Technischen Universität kamen heute 130 Chemnitzer Teilnehmer des BürgerForums mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig, Vertretern des öffentlichen Lebens sowie Mitgliedern von Bundestag, Landtag und Stadtrat ins Gespräch. So bot der Tag des BürgerForums auch viel Gelegenheit, Ergebnisse und Erfahrungen bei der Umsetzung des Bürgerbeteiligungsprojektes des Bundespräsidenten zu diskutieren und sich unter dem Motto „Politik beleben, Bürger beteiligen“ über weitere Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung zu verständigen.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Zuerst danke ich den Chemnitzerinnen und Chemnitzern, die als engagierte Teilnehmer des BürgerForums 2011 in den vergangenen Wochen mit einer umfangreichen Onlinediskussion an der Erarbeitung des regionalen Chemnitzer BürgerProgramms beteiligt waren. Dieser intensiv geführte Prozess und das Ergebnis haben mich beeindruckt.
Bürgerbeteiligung gehört für uns in Chemnitz ja schon dazu – zum Beispiel mit der Bürgersprechstunde, den Einwohnerversammlungen und den Akteurskonferenzen zum Stadtentwicklungskonzept, die auch in einem Onlineforum begleitet werden. Zurzeit bewerten wir unsere bisherigen Formen der Bürgerbeteiligung und suchen nach weiteren Wegen, Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Das Projekt des Bundesspräsidenten ist für uns eine gute Möglichkeit, unsere Erfahrungen einzubringen, zugleich von den Teilnehmern und anderen Kommunen zu lernen und damit Anregungen für neue Instrumente der Bürgerbeteiligung zu finden.“

In den vergangenen Monaten waren die Chemnitzerinnen und Chemnitzer zudem in einer Umfrage um ihre Bewertung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten gebeten worden. Die Ergebnisse werden bei der „Bürgerplattform Brühl“ am Freitag, 20. Mai, 17 Uhr in der Alten Aktienspinnerei vorgestellt. OB Barbara Ludwig lud die Teilnehmer des BürgerForums sowie alle am Thema Bürgerbeteiligung Interessierten zu dieser Veranstaltung ein.

Das Chemnitzer BürgerProgramm 2011
Wie können wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland fördern?
Dieser Leitfrage haben sich die 400 Teilnehmer des BürgerForums Chemnitz gestellt und auf Veranstaltungen sowie in einer mehrwöchigen Onlinediskussion Vorschläge für Politik und Gesellschaft erarbeitet. Gearbeitet wurde dazu in den sechs Ausschüssen Bildung, Demografie, Demokratie und Beteiligung, Familiäre Lebensformen, Integration sowie Solidarität und Gerechtigkeit.
Das Ergebnis sind sechs begründete Vorschläge mit konkreten Hinweisen zur Umsetzung:
Bedingungsloses Grundeinkommen – Schaffung von unabhängigen und neutralen Informationsplattformen – Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Klares Bekenntnis zur Vielfalt als Bestandteil unserer demokratischen Gesellschaft – Bildungshoheit der Länder auf Bund übertragen – Umfeld für Kinder und Familien attraktiver gestalten (siehe Anlage zur Pressemitteilung).

Bundesweit liegen 25 BürgerProgramme mit jeweils sechs Lösungsvorschlägen vor, an denen insgesamt 10.000 Menschen mitgearbeitet haben. Auf der Tagesordnung steht für die Projektteilnehmer nun, aus diesen 25 regionalen Programmen ein bundesweites BürgerProgramm zu entwickeln. Übergeben wird dieses Programm am 28. Mai, dem Tag der Demokratie, an den Initiator des Bürgerbeteiligungsprojektes, Bundespräsident Christian Wulff. Jedes regionale Forum wird mit einer Delegation in der ehemaligen Bundeshauptstadt vertreten sein.

Informationen im Netz: www.buergerforum2011.de und www.chemnitz.de

Pressekontakt zur Pressestelle BürgerForum 2011: Rocco Thiede: Ruf: 03362 / 880 4762, Mobil: 0172 / 5682341, E-Mail: presse@buergerforum2011.de
Christian Heydecker: Ruf: 0203 / 60498995, Mobil: 0178 / 5426292,
E-Mail: presse@buergerforum2011.de

Bürgerprogramm Stadt Chemnitz (3,1 MB)

---

• zurück zur Übersicht