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PRESSEMITTEILUNG 869 Chemnitz, den 01.12.2011

OB Barbara Ludwig: Kommunen müssen vom Einnahmeplus des Freistaates profitieren

Der Freistaat Sachsen hat seine Steuerschätzung vom Mai dieses Jahres deutlich nach oben korrigiert. Finanzminister Prof. Georg Unland rechnet mit deutlich höheren Einnahmen. Danach erwartet der Freistaat im Vergleich zur Einschätzung im Mai für 2011 ein Plus von 409 Millionen Euro und in 2012 sogar ein Plus von über einer halben Milliarde Euro.

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig: „Es ist gut, dass Sachsen sich erholt hat und im nächsten Jahr wieder Einnahmen verzeichnen wird, die über denen des Spitzenjahres 2008 liegen. Dies hat eine Kraftanstrengung erfordert, die zu einem erheblichen Teil auch die sächsischen Kommunen erbracht haben.“

Auch für die Jahre 2013 bis 2015 geht die heute vorgestellte Steuerschätzung von deutlichen Mehreinnahmen im Vergleich zum Mai aus. Immerhin werden dann noch zwischen 290 Mio. und 342 Mio. Euro an Mehreinnahmen gegenüber der Einschätzung vom Mai 2011erwartet.

„Von diesen Zuwächsen müssen auch die Kommunen profitieren“, so Barbara Ludwig. „Das sollte zum einen über die Investitionen geschehen, die der Freistaat in den Städten plant und auf die wir dringend warten. Mit diesen Mitteln soll das Uni-Karree einen großen Schritt nach vorn machen. Da das Leben der Menschen in den Kommunen stattfindet, erwarte ich jedoch, dass sich die höheren Einnahmen des Freistaates auch in höheren Schlüsselzuweisungen abbilden.“

Pressestelle
Stadt Chemnitz

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