Am Mittwochabend ist die Lenkungsgruppe zum Bürgerhaushalt zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetroffen. Sie setzt sich aus Vertretern der Bürgerschaft, des Stadtrates, der Verwaltung, des Agenda – Beirates und der TU Chemnitz zusammen. Themen waren die geplanten Vorhaben zur Information und Beteiligung der Bürgerschaft im Rahmen des Bürgerhaushaltes.

Im Bereich der Information der Bürgerschaft wird eine Broschüre als Leitfaden zum Haushaltsplan der Stadt Chemnitz entwickelt, die eine bessere Verständlichkeit und Orientierung ermöglichen soll. Dort verwendete Fachbegriffe werden im überarbeiteten Haushalts-ABC erläutert und erklärt.

Darüber hinaus wird für das Haushaltsjahr 2012 eine Broschüre aufgelegt, welche die Bestandteile und das Haushaltsergebnis des Jahres 2012 erläutert. Themen sollen beispielsweise sein: Aus welchen „Bausteinen“ setzt sich der städtische Haushalt zusammen, was beinhalten diese und für welche Teilhaushalte werden die Mittel verwendet. Weiter werden ausgewählte Einzelmaßnahmen gegliedert nach Stadtgebieten vorgestellt und es wird ein Ausblick auf das kommende Beteiligungsverfahren im Herbst gegeben.

Für die Darstellung im Internet wird eine Übersicht der geplanten Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen 2012 -2015 aufgegliedert nach Stadtteilen und Stadtgebieten erstellt. Nach Ende des Haushaltsjahres 2012 wird gemäß Stadtratsbeschluss ein Zuwendungsbericht über die an Vereine, Verbände und Institutionen ausgereichten Förderungen erstellt und im Internet zur Verfügung gestellt.

Für den Herbst des Jahres 2012 ist erstmal eine Beteiligung der Bürger an der Haushaltsplandiskussion 2013 zu ausgewählten Themen vorgesehen. Möglich wäre beispielsweise die gemeinsame Prioritätendiskussion mit den Chemnitzerinnen und Chemnitzern zum voraussichtlichen Sonderprogramm Schulhausbau des Freistaates Sachsen und den damit neu verfügbaren Mitteln und deren Verwendung.

Struktur des Beteiligungsverfahrens

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